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20230430             Sonntag, 30. April 2023
20230430             Tag der Arbeit: Warum der 1. Mai ein Feiertag ist
202304300828 Panorama
www.spiegel.de/panorama/tag-der-arbeit-warum-der-1-mai-ein-feiertag-ist-a-d3b4f88a-5ecf-4d29-8d8b-03cbc57024a5
20230430             A Wave of Repression: Tunisia's President Turns Back the Clock to Authoritarianism By Thore Schröder in Tunis
202304301215 International
www.spiegel.de/international/world/tunisia-s-president-turns-back-the-clock-to-authoritarianism-a-wave-of-repression-a-d1ce1558-e553-4d70-8a3e-47ee36849697
20230430             Russische Kriegsverweigerer in Europa: »Mein Freund hatte ein gültiges polnisches Visum, sie wiesen ihn an der Grenze ab.
20230430             Nun ist er tot«
VON—TIMOFEY—NESHITOV
202304301329 Panorama •
20230430             Digitalministertreffen: G7-Staaten wollen Internet-Seekabel besser schützen
202304301453 Netzwelt
www.spiegel.de/netzwelt/digitalministertreffen-g7-staaten-wollen-internet-seekabel-besser-schuetzen-a-285e8b32-c5a9-4133-b5a2-6d94db7723b8
20230430             Der ukrainische Vizeaußenminister Andrij Melnyk hält eine Vermittlerrolle Chinas im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine für denkbar".
20230430             Es ist nicht unrealistisch",
20230430             "Die Chinesen verfolgen natürlich ihre eigenen Interessen.
20230430             Ich glaube aber schon, dass eine gerechte friedliche Lösung und das Ende der Kampfhandlungen den Interessen Pekings mehr entsprechen als dieses gewaltige nicht enden wollende Erdbeben für die gesamte Weltordnung",
20230430             sagte Melnyk.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-296.html#Vermittler
20230430             Die Linksfraktion fordert wegen einer Äußerung des früheren ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk über die Abgeordnete Sahra Wagenknecht offiziellen Protest des Bundestags bei der Regierung in Kiew.
20230430             Dies geht aus einem Schreiben von Fraktionschef Dietmar Bartsch an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hervor, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.
20230430             Das Schreiben nimmt Bezug auf einen Tweet Melnyks, der inzwischen Vizeaußenminister der Ukraine ist.
20230430             Darin heißt es: "Oskar Lafontaine und seine Frau Sahra Wagenknecht sind beide die schlimmsten Komplizen vom Kriegsverbrecher Putin, die als solche noch zur Rechenschaft gezogen werden.
20230430             Und zwar sehr bald".
20230430             Dies sei "eine eindeutige Drohung",
20230430             schrieb Bartsch an Bas".
20230430             Ein solches Vorgehen eines Regierungsvertreters der Ukraine gegenüber einer gewählten Bundestagsabgeordneten ist nicht hinnehmbar und erfordert aus unserer Sicht deutliche Schritte",
20230430             hieß es weiter".
20230430             Meine Mitvorsitzende Amira Mohamed Ali und ich bitten Sie deshalb, in Ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin gegen diese Drohung zu protestieren und das Auswärtige Amt um Stellungnahme gegenüber der ukrainischen Regierung zu ersuchen".
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-296.html#Linksfraktion-fordert-Protest-gegen-Melnyk
20230430             Das russische Olympische Komitee hat gegen die Empfehlung des Internationalen Olympischen Komitees protestiert, Athleten aus Russland und Belarus nur ohne Flagge, Hymne oder andere nationale Erkennungszeichen zu internationalen Wettbewerben zuzulassen.
20230430             Dies sei überzogen und diskriminierend.
20230430             "Unserer Meinung nach ist ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen worden, wenn kein Athlet der Welt sicher sein kann, dass seine Menschen- und Bürgerrechte von nun an gebührend respektiert werden",
20230430             heißt es in einer Stellungnahme des russischen Komitees.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-296.html#Russland-sieht-Menschenrechte-seiner-Sportler-bedroht
20230430             "In den ersten Kriegsmonaten gingen viele russische Kommandeure bei der Durchsetzung der Disziplin relativ locker vor und erlaubten es denjenigen, die den Einsatz verweigerten, in aller Stille nach Hause zurückzukehren",
20230430             hieß es in London weiter.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-296.html#Strafen
20230430             Der Städte- und Gemeindebund fordert für den kommenden Migrationsgipfel von Bund und Ländern einen "Neustart" in der Flüchtlingspolitik".
20230430             Viele Kommunen sind bei Unterbringung, Integration, Schaffung von Kita- und Schulplätzen längst an ihren Kapazitätsgrenzen",
20230430             sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
20230430             Die Flüchtlingszahlen müssten durch grundlegende Veränderungen reduziert werden.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-296.html#Kommunen-dringen-auf-Neustart-in-der-Fluechtlingspolitik
20230430             16.48 Uhr
20230430             Touristen festgenommen: Australier drohen Peitschenhiebe und Haftstrafe in Indonesien
202304301756 Panorama •
www.spiegel.de/panorama/justiz/indonesien-australier-drohen-peitschenhiebe-und-haftstrafe-a-2f6e5a44-3778-4bce-b33b-7ef3ec71f236
20230430             Künstliche Befruchtung: Von Roboter gezeugte Kinder geboren
202304301958 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/kuenstliche-befruchtung-von-roboter-gezeugte-kinder-geboren-a-76d6ce3d-f610-4bc8-875c-feed8a047307
20230430             Streit im Energieparadies: Norwegen will nicht Europas Batterie sein
VON—CLAUS—HECKING
202304302155 Wirtschaft
20230430             Warten auf ukrainische Offensive: Wagner-Chef Prigoschin sieht Russland »am Rande einer Katastrophe«
202304302238 Ausland
www.spiegel.de/ausland/jewgeni-prigoschin-sieht-russland-am-rande-einer-katastrophe-a-4231b102-6455-48ec-90fa-995ccc02f4c6
20230430             Die erwartete Gegenoffensive der Ukraine könnte nach den Worten des Chefs der Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, für Russland zur "Tragödie" werden.
20230430             Prigoschin sagte in einem veröffentlichten Interview mit dem russischen Militärblogger Semjon Pegow, er rechne Mitte Mai mit dem Beginn der ukrainischen Gegenoffensive".
20230430             Diese Gegenoffensive könnte zu einer Tragödie für unser Land werden",
20230430             fügte er hinzu.
20230430             Prigoschin beklagte sich erneut über eine unzureichende Versorgung seiner Kämpfer in der Ukraine mit Munition".
20230430             Wir haben nur zehn bis 15 Prozent der Granaten, die wir brauchen",
20230430             sagte der Wagner-Chef.
20230430             Die Schuld gab er erneut der russischen Armeeführung.
20230430             Prigoschin ist ein Verbündeter von Kreml-Chef Wladimir Putin, liefert sich aber einen Machtkampf mit dem russischen Verteidigungsministerium und der Armeespitze.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-296.html#Prigoschin-Gegenoffensive-koennte-fuer-Russland-zur-Tragoedie-werden
20230430             Der ukrainische Armeechef Walerij Saluschnyj hat sich mit dem Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte in Europa, Christopher Cavoli, beraten.
20230430             Er habe den US-General ausführlich über die Lage entlang der Fronten in der Ukraine informiert, teilte Saluschnyj auf Telegram mit.
20230430             Ich habe mögliche Szenarien, Bedrohungen und Voraussetzungen für unsere zukünftigen Aktionen beschrieben.
20230430             Ukrainischer Armeechef Walerij Saluschnyj
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-296.html#Ukraines-Armeechef-Saluschnyj-trifft-NATO-Kommandeur-Cavoli
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