20221217111126
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20221217 Samstag, 17. Dezember 2022
20221217 Deutsche Umwelthilfe vs.
20221217 LNG-Terminal: »Da weiß man teilweise nicht, was im Wasser geschieht«
202212170714 Wirtschaft
20221217 Habeck verteidigt LNG-Terminal: »Not abzuwehren hat absolute politische Priorität«
202212170803 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/robert-habeck-verteidigt-lng-terminal-in-wilhelmshaven-a-1e0516ec-db4d-4eae-928a-d4f5ca9a3c7b
20221217 Grünenpolitikerin über Pekings Machtkampf: »Es sollte uns Respekt abverlangen, wie strategisch China vorgegangen ist«
1—INTERVIEW—VON—CHRISTOPH—SCHULT
202212170858 Politik
20221217 Intensivmediziner Karagiannidis: »So einen extrem hohen Krankenstand habe ich noch nicht erlebt«
202212170915 Panorama
www.spiegel.de/panorama/intensivmediziner-christian-karagiannidis-so-hohen-krankenstand-noch-nicht-erlebt-a-3ecf58b0-2f66-4551-b7e2-248f3b93dc59
20221217 Nach Kritik an Zensur: Musk lässt gesperrte Journalisten zurück auf seine Plattform
202212171001 Netzwelt
www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/elon-musk-laesst-gesperrte-journalisten-zurueck-auf-twitter-a-bdf67560-29f2-4b1f-bd97-3263133919d2
20221217 Giftspritze: Ein Drittel der Hinrichtungen in den USA mit Komplikationen
202212171008 Ausland
www.spiegel.de/ausland/usa-ein-drittel-der-hinrichtungen-mit-komplikationen-und-problemen-a-73a2b934-c3ec-4479-98ae-c8e47c2c0614
20221217 Donald Trump und der Sturm auf das Kapitol: Ausschuss prüft drei neue Straftatbestände
202212171142 Ausland
www.spiegel.de/ausland/donald-trump-kapitolausschuss-koennte-weitere-ermittlungen-empfehlen-a-2c5e25cc-8538-42cb-9b67-a0380685f6f9
20221217 Silvester: Bundesärztekammer fordert dauerhaftes Böllerverbot
202212171159 Panorama
www.spiegel.de/panorama/silvester-bundesaerztekammer-fordert-dauerhaftes-boellerverbot-a-5205ff6d-ceb2-4093-9856-c118b9081ac4
20221217 Der EU-Gerichtshof verzeichnet einem Medienbericht zufolge eine Klagewelle russischer und belarussischer Oligarchen und Unternehmen gegen die von der EU verhängten Sanktionen.
20221217 sind derzeit 61 Klagen von sanktionierten Personen und Unternehmen in Luxemburg anhängig.
20221217 Die Kläger wehrten sich gegen den Vorwurf, Russlands Präsident Wladimir Putin und seinen Krieg gegen die Ukraine politisch oder finanziell zu unterstützen.
20221217 Außerdem werfen sie dem Bericht zufolge der EU vor, mit dem Einfrieren von Vermögen und Einreisesperren unverhältnismäßig in ihre Grundrechte und ihr Eigentum eingegriffen zu haben.
20221217 Zwei der klagenden Oligarchen verlangten zudem Schadenersatz für den durch die Sanktionsbeschlüsse erlittenen immateriellen Schaden.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-samstag-219.html#Oligarchen
20221217 Eine Sonderkommission in Moldawien, einem Nachbarland der Ukraine, sperrt vorübergehend sechs Fernsehanstalten wegen angeblich fehlerhafter Berichterstattung über Ereignisse im Land und den Krieg in der Ukraine".
20221217 Moldawien muss vor Propaganda und Lügen geschützt werden",
20221217 schreibt der stellvertretende Ministerpräsident Andrei Spinu auf Telegram.
20221217 Das Verbot soll am 19. Dezember in Kraft treten und zunächst bis Februar gelten, wenn der nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine verhängte Ausnahmezustand endet.
20221217 Die sechs Sender sind eng mit dem Politiker und Geschäftsmann Ilan Shor verknüpft, der aus seinem Exil in Israel immer wieder gegen die prowestliche Regierung von Präsidentin Maia Sandu Stimmung macht.
20221217 Einer der betroffenen Sender, TV-6, der Shor gehört, weist die Vorwürfe als unbegründet zurück und nennt die Entscheidung der Kommission illegal und einen Angriff auf die Redefreiheit.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-samstag-219.html#Moldawien-sperrt-Fernsehsender-wegen-angeblicher-Falschinformation
20221217 Die gezielte Zerstörung der ukrainischen Infrastruktur durch Russland kann nach Ansicht von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zu Ermittlungen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin führen.
20221217 Der Internationale Strafgerichtshof im niederländischen Den Haag könne gegen Putin etwa wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermitteln,
20221217 Wenn Menschen durch die gezielte Vernichtung ziviler Infrastruktur ohne Strom und Heizung winterlichen Temperaturen von minus 30 Grad ausgesetzt seien, könnte dies als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet werden.
20221217 Der Generalbundesanwalt in Deutschland könne hingegen keine Ermittlungen gegen den russischen Präsidenten aufnehmen, ergänzte Buschmann.
20221217 Putin sei Staatsoberhaupt und genieße deshalb Immunität.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-samstag-219.html#Bundesjustizminister
20221217 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat weitere Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine Beendigung des Angriffskriegs gegen die Ukraine in Aussicht gestellt".
20221217 Unser Ziel ist, dass Russland seinen Angriffskrieg beendet und dass die Ukraine ihre Integrität verteidigt",
20221217 Dazu werde es "notwendig sein zu sprechen",
20221217 erklärte Scholz".
20221217 Ob das per Telefon, Videoschalte oder an einem langen Tisch geschieht, muss sich erweisen".
20221217 Putin müsse "den Krieg beenden, Truppen zurückziehen und so die Möglichkeit für eine gegenseitige Verständigung schaffen".
20221217 Der Appell könne nur sein: "Putin, beenden Sie diesen Krieg".
20221217 Die Gefahr einer Eskalation sei angesichts des militärischen Misserfolgs Russlands "groß".
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-samstag-219.html#Scholz-stellt-weitere-Gespraeche-mit-Putin-in-Aussicht
20221217 Der russische Präsident Wladimir Putin hat von den Kommandeuren der Streitkräfte Vorschläge für das weitere Vorgehen in der Ukraine gefordert.
20221217 Dies habe Putin am Freitag bei einem Beratungen im Hauptquartier der Einsatzführung der militärischen Spezialoperation, wie Russland den Krieg gegen die Ukraine bezeichnet, erklärt, melden die russischen Nachrichtenagenturen Tass und Interfax.
20221217 Unter anderem habe eine Putin eine Sitzung unter Beteiligung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow abgehalten.
20221217 Putin habe den gesamten Freitag in dem Hauptquartier verbracht, sagte sein Sprecher Dmitri Peskow zu Interfax.
20221217 Weitere Einzelheiten über Putins Besuch dort wurden nicht bekanntgegeben.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-samstag-219.html#Putin-fordert-Vorschlaege-von-Streitkraeften-fuer-weiteres-Vorgehen
20221217 Die von Russland eingesetzte Verwaltung am besetzten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja gibt den Aufbau eines Schutzschirms über einer Lagerstelle für Atommüll bekannt.
20221217 Auf Videoaufnahmen ist zu sehen, wie Arbeiter in einer Höhe von etwa fünf Metern eine Art durchsichtige Plane über Dutzende Betonzylinder anbringen".
20221217 Zunächst schützt es vor Splittern und improvisierten Sprengsätzen, die von Drohnen abgeworfen werden",
20221217 erklärt ein russischer Vertreter.
20221217 Später werde der Schirm substanzieller werden.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-samstag-219.html#Russland-will-Schutzschild-ueber-Atommuell-spannen
20221217 PARIS, December 17. /TASS/.
20221217 Ukrainian President Vladimir Zelensky admitted in an interview to France’s LCI television channel he is being nudged to negotiate with Moscow.
20221217 "There are those who are urging me to sit at the negotiating table," he said".
20221217 But I don’t see anything to discuss".
20221217 Zelensky also said he saw no point in French President Emmanuel Macron’s negotiations with Russian President Vladimir Putin.
20221217 "I don’t think they can produce any result," the Ukrainian leader said.
20221217 Macron said on many occassions that he maintained communication channels for a dialogue with Putin.
20221217 According to the French leader, he expected to discuss the safety of nuclear facilities in Ukraine with his Russian counterpart soon.
20221217 Ukrainian President Vladimir Zelensky had to backtrack on his earlier claim about the impossibility of talks with Russian President Vladimir Putin’s governent "due to soft nudging by the Biden administration," the Politico newspaper wrote last month citing own sources.
20221217 According to the paper, Zelensky made no mention of impossibility of talks with Putin when he listed the five preconditions for talks with Moscow earlier that month.
20221217 The article said the change in the Kiev government’s position occurred after lengthy talks between Kiev and Washington, including during a visit to Kiev by the US president’s national security adviser Jake Sullivan.
20221217 Earlier, Russian Foreign Minister Sergey Lavrov said that the Russian leadership stood ready to continue negotiations on Ukraine.
20221217 He noted that Russia was ready to hear out its Western colleagues if they put forward a proposal to organize a dialogue on reducing tensions, taking into account Moscow’s interests.
20221217 Kremlin spokesman Dmitry Peskov also suggested that talks on Ukraine should be conducted above all with Washington since Kiev is acting "on external orders".
20221217 .
tass.com/world/1551951
20221217 MOSCOW, December 17. /TASS/.
20221217 Russian President Vladimir Putin visited the joint staff of all military branches involved in Russia’s special military operation in Ukraine, the Russian president’s press secretary Dmitry Peskov said.
20221217 "On Friday, President Vladimir Putin worked in the joint staff of military branches involved in the special military operation," he said.
20221217 "The head of the state examined the staff’s work, was briefed about the special military operation’s progress, held a conference and separate meetings with commanders," Peskov said.
tass.com/politics/1551943
20221217 Ein im Juli eingerichtetes Pentagon-Büro für die Nachverfolgung von Ufo-Sichtungen hat nach eigenen Angaben alle Hände voll zu tun.
20221217 „Mehrere Hundert“ Mitteilungen über unidentifizierte Flugobjekte seien eingegangen, doch Belege für außerirdisches Leben gebe es bisher nicht, gab die Führung des sogenannten All-domain Anomaly Resolution Office (AARO) am Freitag bekannt.
20221217 Das Büro wurde nicht nur geschaffen, um Ufos am Himmel nachzuspüren, sondern auch mysteriösen Phänomenen unter Wasser oder im Weltraum - oder möglichen Objekten, die sich von einer Sphäre in die nächste bewegen können.
20221217 Geschaffen wurde AARO, nachdem Piloten der US-Streitkräfte in einem Zeitraum von mehr als einem Jahr gehäuft mutmaßliche Ufos gesichtet hatten und das Thema für Aufsehen gesorgt hatte.
20221217 Mitunter scheuten sie sich aber aus Sorge vor Stigmatisierung, die Phänomene zu melden.
20221217 Von futuristischen Tarnkappen-Bombern über Kampfjets und Drohnen bis hin zu Hyperschallwaffen gibt es viel hochmoderne Technologievon USA und China, die leicht mit Ufos verwechseln werden könnte.
www.rnd.de/panorama/pentagon-hunderte-mutmassliche-ufo-sichtungen-eingegangen-M7EQWKEGBZK46IUX72DVWTNPT4.html
202212181248 ======== NEWS appended
20221217 Naturgipfel in Montreal: »Wir brauchen endlich die Trendwende beim Verlust der biologischen Vielfalt«
202212171154 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/natur/weltnaturkonferenz-brauchen-endlich-trendwende-beim-verlust-der-biologischen-vielfalt-a-6ed70f62-dac3-49c5-8adf-bb67cb6344bb
20221217 Silvester: Bundesärztekammer fordert dauerhaftes Böllerverbot
202212171159 Panorama
www.spiegel.de/panorama/silvester-bundesaerztekammer-fordert-dauerhaftes-boellerverbot-a-5205ff6d-ceb2-4093-9856-c118b9081ac4
20221217 Einbruch vor drei Jahren: Diebstahl aus Grünem Gewölbe – Großteil der entwendeten Schmuckstücke gefunden
202212171416 Panorama •
20221217 Der Staatsanwaltschaft Dresden ist zusammen mit der Soko Epaulette und dem LKA Sachsen ein Coup gelungen: Sie haben in der Nacht vom 16. auf den 17. Dezember in Berlin einen erheblichen Teil des beim Einbruch in das Grüne Gewölbe entwendeten Diebesgutes sichergestellt.
20221217 Zu den näheren Umständen des Fundes wurde zunächst nichts bekannt.
20221217 In der Mitteilung hieß es: »Vorausgegangen waren Sondierungsgespräche zwischen Verteidigung und Staatsanwaltschaft unter Einbeziehung des Gerichts über eine mögliche Verfahrensverständigung und Rückführung noch vorhandener Beutestücke«.
20221217 Alles Weitere müsse dem weiteren Gang der Hauptverhandlung vorbehalten bleiben, daher seien zunächst keine zusätzlichen Auskünfte möglich.
www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1059811
www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1059760
www.spiegel.de/panorama/justiz/gruenes-gewoelbe-in-dresden-teil-der-entwendeten-schmuckstuecke-gefunden-a-1f83169c-8167-4222-8d15-0614d07f8916
20221217 Tote Pelikane: Aktionsplan gegen Vogelgrippe in Venezuela
202212171727 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/aktionsplan-gegen-vogelgrippe-in-venezuela-a-d11cd01d-7b98-4eb7-bc1d-a376c249cee6
20221217 Totalausfall beim Bundeswehrpanzer »Puma«: »Einsatzbereitschaft wird zum Lotteriespiel« – General schreibt Brandmail Von Konstantin von Hammerstein
202212172001 Politik
20221217 Moskau hat das neunte Sanktionspaket der EU gegen Russland wegen des Kriegs in der Ukraine als die Fortsetzung eines aggressiven Kurses des Westens kritisiert.
20221217 Zudem schade die EU mit diesen "nicht legitimen einseitigen" Strafmaßnahmen am Ende sich selbst, weil dadurch die wirtschaftlichen und sozialen Probleme zunehmen würden, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.
20221217 Die EU setzte 190 neue Personen und Einrichtungen auf ihre Sanktionsliste".
20221217 Wegen der undurchdachten Schritte Brüssels sind die Menschen in der EU schon jetzt mit einem Energiedefizit und einer beispiellosen 'Sanktionsinflation' konfrontiert; über der EU schwebt die Gefahr einer Deindustrialisierung",
20221217 Dagegen seien die USA, die diese Politik in der EU vorantrieben, Hauptnutznießer der Sicherheitskrise auf dem europäischen Kontinent sowie der Zerstörung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und Russland.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-samstag-219.html#Russland-EU-Sanktionen-schaden-Verbrauchern-in-Europa
20221217 Die Republik Moldau verbraucht nach eigenen Angaben erstmals kein aus Russland geliefertes Erdgas.
20221217 Der staatliche Energiekonzern Moldovagas erhalte in diesem Monat 100 Millionen Kubikmeter von dem einheimischen Versorger Energocom, teilt Vize-Ministerpräsident Andrei Spinu auf Telegram mit.
20221217 Woher Energocom sein Erdgas bezieht, ist unklar.
20221217 Der Konzern unterhält Speicher in der Ukraine und Rumänien.
20221217 Das vom russischen Staatskonzern Gazprom eingekaufte Erdgas geht gegenwärtig im Tausch für Strom an die pro-russische Separatisten-Region Transnistrien.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-samstag-219.html#Moldau-kommt-ohne-russisches-Erdgas-aus
202212181248 ======== END NEWS appended
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