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20221025             Dienstag, 25. Oktober 2022
20221025             Lehren aus der Kubakrise für den Ukrainekrieg: »Wir waren nah am Ende der Welt«
VON—KLAUS—EHRINGFELD, Mexiko-Stadt
202210250035 Geschichte
20221025             Extreme Rechte: FDP will staatliche Zuschüsse an AfD-nahe Stiftung per Gesetz verhindern
202210250226 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-will-staatliche-zuschuesse-an-afd-nahe-desiderius-erasmus-stiftung-per-gesetz-verhindern-a-51f6a752-18f5-406a-ab8a-a622bac455c0
20221025             Kampf gegen Ebola in Uganda: Uno-Helfern fehlt Geld für Seife
202210250328 Wissenschaft •
www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/ebola-in-uganda-unhcr-fehlt-geld-fuer-kampf-gegen-virus-a-a397c435-bcc9-4a48-a1e7-086cc9cc6d95
20221025             Krieg in der Ukraine: Kiew erwartet monatlich 500 Millionen Dollar aus Deutschland, Selenskyj spricht von russischem Versagen
202210250509 Ausland
www.spiegel.de/ausland/news-zum-russland-ukraine-krieg-das-geschah-in-der-nacht-zu-dienstag-25-oktober-a-f751b65a-0c7f-4f28-9e41-349e6fd1e9bc
20221025             Überraschungsbesuch des Bundespräsidenten: Steinmeier ist in Kiew eingetroffen
202210250613 Ausland
www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-bundespraesident-frank-walter-steinmeier-ist-in-kiew-a-4cdd2424-2366-4ec2-aecc-64b2ef99830f
20221025             Demos in ostdeutschen Städten: Tausende Menschen protestieren wieder gegen Energiepolitik
202210250639 Politik •
20221025             In Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt sind am Montagabend erneut Tausende Menschen zu Protestaktionen auf die Straße gegangen.
20221025             Allein in mehr als zwölf Städten Mecklenburg-Vorpommern demonstrierten nach Angaben der Polizei rund 6000 Menschen gegen hohe Energiepreise und die Politik der Bundesregierung, in der Landeshauptstadt Schwerin waren es 1600 Teilnehmer.
20221025             Dazu kamen jeweils mehrere hundert Menschen unter anderem in Wismar, Parchim, Ludwigslust, Güstrow, Neubrandenburg, Neustrelitz und Waren an der Müritz.
20221025             Auch in den ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt gingen erneut Tausende Menschen auf die Straße. Nach monatelanger Pause traf sich die extremistische und islamfeindliche Pegida-Bewegung erstmals wieder zum »Großen Dresdner Abendspaziergang«.
20221025             Mehrere Hundert Pegida-Anhänger versammelten sich auf dem Dresdner Neumarkt nahe der Frauenkirche, in nahezu gleicher Stärke kamen vorwiegend junge Menschen zum Gegenprotest.
20221025             In Magdeburg folgten nach Polizeiangaben rund 1100 Menschen einem Aufruf der AfD.
20221025             In der Leipziger City gab es Auseinandersetzungen im Zuge des Montagsprotests zwischen Teilnehmern und Gegendemonstranten, wie ein Polizeisprecher mitteilte.
20221025             Der Aufzug, dessen Teilnehmerzahl den Angaben nach im »sehr niedrigen vierstelligen Bereich« lag, wurde aus dem Gegenprotest mit mehreren hundert Teilnehmern heraus blockiert.
20221025             In Plauen indes verlief alles ruhig, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Zwickau.
www.spiegel.de/politik/deutschland/energiekrise-tausende-menschen-protestieren-in-ostdeutschen-staedten-a-e49f1c0a-18c7-4f56-91df-175deaa9dae0
20221025             Voting des Langenscheidt-Verlags: »Smash« ist das Jugendwort des Jahres
202210250640 Panorama
www.spiegel.de/panorama/jugendwort-des-jahres-2022-ist-smash-a-322d6526-90d2-4348-b6dc-2b0e43856b02
20221025             Proteste gegen das Regime: Demonstranten in Iran droht die Todesstrafe
202210250722 Ausland
www.spiegel.de/ausland/iran-demonstranten-droht-die-todesstrafe-a-d8e3db26-022e-41d8-b218-c9a90c6662df
20221025             Russland will das Thema einer "schmutzigen Bombe" nach Angaben von Diplomaten heute vor den UN-Sicherheitsrat bringen.
20221025             Russland werde dabei den Vorwurf erheben, die Ukraine plane einen Anschlag mit einer solchen Bombe.
20221025             Das Thema solle bei einer nicht-öffentlichen Sitzung des 15-köpfigen Gremiums zur Sprache gebracht werden.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-175.html#Russland-bringt-Vorwurf-schmutziger-Bombe-vor-Sicherheitsrat
20221025             Das Weiße Haus hat bekräftigt, dass die USA keine direkten Verhandlungen mit Russland im Ukraine-Krieg ohne Beteiligung Kiews führen werden.
20221025             Das habe man von Anfang an gesagt, "und das bleibt der Ansatz",
20221025             sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby.
20221025             Zuvor hatten 30 Abgeordnete der Demokratischen Partei von US-Präsident Joe Biden in einem Brief an das Weiße Haus angeregt, die Tür für direkte Verhandlungen mit Moskau offenzuhalten, um ein rascheres Ende des Krieges zu erreichen.
20221025             Kirby betonte, dass aus US-Sicht nur die Ukrainer über Verhandlungen zu entscheiden haben.
20221025             Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sei der Ansicht, dass es nicht an der Zeit sei, eine Vereinbarung mit Kremlchef Wladimir Putin auszuhandeln".
20221025             Wir respektieren seine Meinung dazu",
20221025             sagte Kirby.
20221025             "Wir werden uns darauf fokussieren, dass er und seine Truppen auf dem Schlachtfeld erfolgreich sind" - sodass Selenskyj dann auch bei eventuellen Verhandlungen erfolgreich sein könne.
20221025             Und Selenskyj entscheide, wann die richtige Zeit für Gespräche sei - sowie was als Erfolg und Sieg einzuschätzen sei und zu welchen Bedingungen er verhandeln wolle.
20221025             Putin unterdessen könne den Krieg jederzeit beenden, indem er seine Truppen abziehe.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-175.html#Weisses-Haus-Keine-Verhandlungen-mit-Russland-ohne-die-Ukraine
20221025             Die Weltbank unterstützt die Ukraine mit der zusätzlichen Auszahlung von 500 Millionen Dollar".
20221025             Die russische Invasion führt weiterhin zu einer massiven Zerstörung der ukrainischen Infrastruktur - einschließlich der Wasser-, Abwasser- und Stromnetze - gerade jetzt, wo der Winter naht, was die ukrainische Bevölkerung weiter gefährdet",
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-175.html#Weltbank-zahlt-weitere-500-Millionen-Dollar-an-Ukraine-aus
20221025             Vor der Ukraine-Konferenz in Berlin dringt die ukrainische Regierung darauf, trotz des laufenden Krieges Investitionen in die Infrastruktur des Landes voranzutreiben".
20221025             Es ist wichtig zu verstehen, dass ungeachtet des Krieges der Wiederaufbau jetzt beginnen muss",
20221025             sagte der Minister für regionale Entwicklung, Oleksij Tschernyschow, der Nachrichtenagentur dpa.
20221025             Die Versorgung mit Strom und Energie müsse vor dem Winter gesichert und Wohnraum geschaffen werden.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-175.html#Ukrainischer-Minister-Wiederaufbau-hilft-auch-Deutschland
20221025             Bei seiner Ankunft in Kiew hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Ukraine die weitere Solidarität Deutschlands zugesagt: "Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite.
20221025             Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen - wirtschaftlich, politisch und auch militärisch".
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-175.html#Steinmeier-in-Kiew-Wir-werden-Ukraine-weiter-unterstuetzen
20221025             Angesichts der gezielten russischen Angriffe auf die Energieversorgung der Ukraine plant das Technische Hilfswerk (THW), seine Unterstützung bei der Lieferung von Stromgeneratoren auszuweiten.
20221025             Bisher seien 101 Stromerzeuger in die Ukraine geliefert worden, teilte das THW der Nachrichtenagentur AFP mit.
20221025             Auf Bitten der Ukraine seien 108 weitere Generatoren bestellt worden.
20221025             Das für das THW zuständige Bundesinnenministerium verwies darauf, dass "die Marktverfügbarkeit spezieller Hilfsgüter wie etwa von Ölheizgeräten und Stromerzeugern derzeitig stark eingeschränkt" sei.
20221025             Deshalb könne "eine zeitnahe Unterstützung" der Ukraine "nicht durchgängig gewährleistet werden".
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-175.html#THW-will-mehr-Stromgeneratoren-liefern
20221025             Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat den zunehmenden Druck aus China mit der russischen Invasion der Ukraine verglichen und betont, Taiwan werde sich den "aggressiven Drohungen" aus Peking nicht beugen.
20221025             Bei einer Konferenz der Organisation "World Movement for Democracy" in der taiwanischen Hauptstadt Taipei betonte Tsai, Demokratien und freie Gesellschaften seien der größten Bedrohung seit Ende des Kalten Krieges ausgesetzt.
20221025             "Russlands Invasion der Ukraine ist das beste Beispiel.
20221025             Es zeigt, dass autoritäre Regime zu allem bereit sind, um ihre Macht auszuweiten," so Tsai".
20221025             Das Volk von Taiwan ist mit solcher Aggression allzu vertraut".
20221025             Während des gerade beendeten Kongresses der Kommunistischen Partei Chinas intensivierte die chinesische Führung ihre Drohung, Taiwan gegebenenfalls gewaltsam zu annektieren.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-175.html#Tsai-vergleicht-Chinas-Taiwan-Drohungen-mit-Ukrainekrieg
20221025             Tue Oct 25 2022
20221025             [l] Aufgepasst: Öffentliche Leugnung von Kriegsverbrechen ist ab jetzt als Volksverhetzung strafbar.
20221025             Ja aber Fefe, sitzt da nicht praktisch die gesamte Regierung mit einer Arschbacke im Knast dann?
20221025             Nein nein, keine Sorge, es geht natürlich nur um die Kriegsverbrechen der Anderen, nicht die unserer Seite.
20221025             Könnte natürlich trotzdem interessant werden, wenn mal ein paar Serben oder Iraker oder Afghanen Klage einreichen, denn explizit steht das so natürlich nicht im Gesetz, dass die Kriegsverbrechen der Amerikaner, der Nato und von Deutschland ausgenommen sind.
20221025             Oder glaubt jemand ernsthaft, die deutsche Geschichte in die Richtung sei schon vollständig aufgearbeitet?
20221025             Oder die unserer EU-Partner?
20221025             Besonders beeindruckend ist auch, wie das beschlossen wurde:
20221025             In einem sogenannten Omnibusverfahren, also ohne inhaltlichen Bezug an ein anderes Gesetz drangehängt (in diesem Fall an eine Änderung des Bundeszentralregistergesetzes), hat die Ampel am späten Donnerstagabend nahezu unbemerkt und ohne längere Beratungen eine Ausweitung des Straftatbestandes der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB) verabschiedet.
20221025             Tolle Demokratie haben wir da!
20221025             Die sollten wir mal dringend in andere Länder exportieren, die mehr Demokratie brauchen.
20221025             Die Ukraine zum Beispiel, oder Russland.
blog.fefe.de/?ts=9da977f9
www.lto.de/recht/hintergruende/h/volksverhetzung-voelkermord-kriegsverbechen-groeblich-verharmlosen-billigen-leugnen-130-stgb-holocaust/
20221025             [l] Wusstet ihr, dass das Embargo gegen russischen Diesel-Sprit erst nächstes Jahr greift?
20221025             Wenn man auf die Dieselpreise guckt, könnte man anderes vermuten!
20221025             Das liegt daran, dass die zugrundeliegende Agentur russischen Diesel rausgerechnet hat, obwohl er noch da war und weiter rein kam.
20221025             Das sah dann in den Modellen so aus als sei der Nachschub knapp, also gingen die Preise hoch.
20221025             Das war bloß ein bedauerlicher Softwarefehler, dass sich da Großkonzerne auf eure Kosten bereichert haben!1!!
20221025             Die Agentur gehört übrigens zu S&P und sitzt in London.
20221025             S&P war die Ratingagentur, die schon die Hypothekenkrise ausgelöst hatte, wenn ihr euch erinnert, weil sie Klärschlamm als AAA eingestuft hat.
20221025             Wider besseren Wissens.
blog.fefe.de/?ts=9da97735
www.tagesschau.de/investigativ/ndr/oel-embargo-diesel-preise-101.html
20221025             Nach Feuerwerk bei indischem Lichterfest: Feinstaubbelastung in Delhi übersteigt Grenzwerte der WHO
202210250845 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/indien-feinstaubbelastung-in-delhi-deutlich-ueber-grenzwerten-der-who-a-a67b835b-88fa-432d-959c-ccaa4d4b4f56
20221025             »Es gibt nicht ein bisschen chinesisch«: Strack-Zimmermann warnt vor »folgenschwerem Fehler« bei Hamburger Hafen
202210250856 Wirtschaft •
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/hamburg-hafen-marie-agnes-strack-zimmermann-warnt-vor-folgenschwerem-fehler-durch-cosco-beteiligung-a-665392c7-df64-413a-bf37-6b273732c91c
20221025             Hohe Inflation: Sparquote der Deutschen sinkt auf Vor-Corona-Niveau
202210251000 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/service/hohe-inflation-sparquote-der-deutschen-sinkt-auf-vor-corona-niveau-a-106d63f0-26fe-4db8-a68b-0199a8109f3e
20221025             Ifo-Index erneut gesunken: Wirtschaftsforscher warnen vor hartem Winter
202210251054 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/sinkender-ifo-index-wirtschaftsforscher-warnen-vor-hartem-winter-a-323caf10-40b3-44df-8aad-502f14e8b0ce
20221025             US-Präsident Biden soll Strategie ändern: Demokraten um Ocasio-Cortez verlangen Verhandlungen mit Russland
202210251217 Ausland
www.spiegel.de/ausland/alexandria-ocasio-cortez-und-weitere-us-demokraten-verlangen-verhandlungen-mit-russland-a-24f92e03-8d28-488a-ac41-b8ec81084d49
20221025             Die USA erwägen Regierungskreisen zufolge wegen der massiven russischen Raketen- und Drohnenangriffe die Lieferung älterer Hawk-Luftabwehrsysteme aus Lagerbeständen an die Ukraine.
20221025             Die Regierung von Präsident Joe Biden würde dabei die "Presidential Drawdown Authority" nutzen, die es ihr ermöglicht, im Notfall schnell und ohne Zustimmung des Kongresses Verteidigungsgüter und -dienstleistungen aus den eigenen Beständen zu transferieren,
20221025             Das Hawk-System basiert auf Technik aus Zeiten des Vietnam-Kriegs, wurde aber mehrfach aufgerüstet.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-175.html#USA-erwaegen-Lieferung-von-Hawk-Luftabwehrsystemen
20221025             Der CSU-Außenexperte Thomas Silberhorn hat vor der internationalen Wiederaufbaukonferenz zur Ukraine einen dauerhaften Kampf der Regierung in Kiew gegen Korruption gefordert".
20221025             Es gibt natürlich auch eine ukrainische Verantwortung für den Wiederaufbau der eigenen Wirtschaft",
20221025             sagte Silberhorn der "Augsburger Allgemeinen"".
20221025             Mit unseren Hilfen dürfen wir nicht die Schattenwirtschaft der Oligarchen füttern",
20221025             warnte er".
20221025             Diese von Korruption durchzogene Wirtschaftsordnung muss marktwirtschaftlich und rechtsstaatlich ausgerichtet werden".
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-175.html#CSU-Aussenexperte-Korruptionsbekaempfung-Bedingung-fuer-Ukraine-Hilfen
20221025             Der Preis für europäisches Erdgas hat die Talfahrt der vergangenen Handelstage fortgesetzt und ist weiter unter 100 Euro pro Megawattstunde gefallen.
20221025             Am Morgen rutschte der Preis des Terminkontrakts TTF für niederländisches Erdgas um etwa vier Prozent auf 94,59 Euro.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-175.html#Gaspreis-faellt-weiter
20221025             Der Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, hat die Militärführung in Moskau einmal mehr zu einem härteren Kurs in der Ukraine aufgerufen.
20221025             Wenn die Ukrainer Ziele in den russischen Grenzregionen Kursk und Belgorod angriffen, müsse Russland mit voller Wucht zurückschlagen, forderte Kadyrow auf Telegram".
20221025             Unsere Reaktion war bisher zu schwach.
20221025             Wenn ein Geschoss in unsere Region fliegt, müssen ganze Städte ausgelöscht werden, damit sie niemals mehr denken, sie könnten in unsere Richtung schießen".
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-175.html#Tschetschenenfuehrer-Kadyrow-fordert-Ausloeschung-ukrainischer-Staedte
20221025             Acht Monate nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat der kremltreue russische Patriarch Kirill Russland als eine "Insel der Freiheit" bezeichnet.
20221025             Im Jahrhundert der Globalisierung und der "Verwischung der Grenzen zwischen Gut und Böse" sei es Russlands Mission, der Menschheit zu helfen, die Apokalypse abzuwenden, sagte das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-175.html#Patriarch-Kirill-Russland-ist-Insel-der-Freiheit
20221025             Der ehemalige Chef des ukrainischen Gaskonzerns „Naftogaz“, Andrij Koboljew, erklärt in der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ), warum aus seiner Sicht nur Russland hinter der Tat stecken kann.
20221025             „Diese Pipelines in der Ostsee werden super überwacht.
20221025             Es gibt viele in den Rohren eingebettete Sensoren, die es ermöglichen, den Gasfluss zu überwachen.
20221025             [...]“, sagte er gegenüber der Zeitung.
20221025             Bei der Fertigstellung der Pipeline hätten sich russische Militärschiffe genähert und Ausrüstung umgeladen. Dies sei aktenkundig. Bekannt sei laut Koboljew ebenso, dass diese Militärschiffe von der russischen Marine in Auftrag gegeben wurden, um Sabotageaktionen auf hoher See durchzuführen.
20221025             „Diese Produktionsschiffe wurden von russischen Kriegsschiffen eskortiert.
20221025             Und fertiggestellt wurde die Pipeline genau an jener Stelle, an der sich jetzt die Explosion ereignete“,
www.rnd.de/politik/experte-zu-nord-stream-1-und-2-sprengstoff-wurde-bereits-beim-bau-der-pipeline-angebracht-OR7JOLPABNH5RLBWFKCA2JN3AU.html
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