20220710070747
_HEUTE_0711_ :
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20220710 Sonntag, 10. Juli 2022
20220710 Ausnahme von Russland-Sanktionen: Kanada liefert Turbine für Nord Stream 1 nach Deutschland
202207100017 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/kanada-liefert-turbine-fuer-nord-stream-1-nach-deutschland-a-450230ff-537d-48bc-be59-97e5dd8f2ceb
20220710 Hohe Energiepreise: Verbraucherschutzministerin Lemke will Verbraucher vor Strom- und Gassperren schützen
202207100649 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/steffi-lemke-verbraucherschutzministerin-will-verbraucher-vor-strom-und-gassperren-schuetzen-a-1ac88fa3-8d9c-4425-b631-1eb88d6e2c22
20220710 Trump spottet über Klimakrise: »Wir werden mehr Grundstücke am Strand haben«
202207100720 Ausland
www.spiegel.de/ausland/donald-trump-spottet-ueber-klimakrise-mehr-grundstuecke-am-strand-a-f8baa35a-32dd-419c-a759-a556791687d4
20220710 Mordfall Kashoggi: Biden verteidigt Reise nach Saudi-Arabien gegen Kritik
202207100753 Ausland •
www.spiegel.de/ausland/joe-biden-verteidigt-reise-nach-saudi-arabien-gegen-kritik-a-57a52a55-bf23-48f1-90b0-81ea2082caff
20220710 Sun Jul 10 2022
20220710 [l] Seit er gesagt hat, dass er Twitter kaufen will, ist Elon Musks Vermögen um 65 Milliarden Dollar geschrumpft.
20220710 Oder, wie wir hier in Deutschland sagen, um über einen Mercedes.
20220710 Update: Für Twitter hatte Musk 44 Milliarden Dollar geboten.
20220710 [l] Boeing lässt durchblicken, dass sie die 737 MAX 10 ganz einstampfen, außer sie kriegen Ausnahmegenehmigungen und müssen Sicherheitsvorschriften nicht einhalten.
20220710 Hey, da willste doch einsteigen und mit wegfliegen!!1!
20220710 [l] Boeing lässt durchblicken,
companiesmarketcap.com/automakers/largest-automakers-by-market-cap/
www.businessinsider.com/musk-wealth-fell-65-billion-since-announced-plan-buy-twitter-2022-7
www.msn.com/en-gb/travel/news/boeing-threatens-to-cancel-boeing-737-max-10-aircraft-unless-given-exemption-from-safety-requirements/ar-AAZlPB5
blog.fefe.de/?ts=9c34da40
www.businessinsider.com/musk-wealth-fell-65-billion-since-announced-plan-buy-twitter-2022-7
companiesmarketcap.com/automakers/largest-automakers-by-market-cap/
202207100029 Uhr
20220710 Kanada: Gasturbine für Nord Stream 1-Pipeline
20220710 Der
20220710 Der Weg für die Lieferung der in Kanada gewarteten Siemens-Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1 ist frei.
20220710 Die Regierung in Ottawa erklärte, man werde eine Ausnahme von den Russland-Sanktionen machen und die Turbine nach Deutschland zurückschicken.
20220710 Russland hatte eine Drosselung von Gaslieferungen durch die Pipeline unter anderem mit der fehlenden Turbine begründet.
20220710 Die Bundesregierung hatte indes betont, sie halte dies für vorgeschoben und sehe, dass Russland Gaslieferungen als politische Waffe einsetze.
20220710 Russland wiederum hatte erklärt, die Gaslieferungen nach Europa würden wieder erhöht, wenn die in Kanada reparierte Turbine zurückkomme.
20220710 Die kanadische Regierung teilte nun mit, man werde eine zeitlich begrenzte und widerrufbare Genehmigung für Siemens Canada erteilen, um die Rückführung reparierter Nord Stream 1-Turbinen nach Deutschland zu ermöglichen.
20220710 Ohne die notwendige Versorgung mit Erdgas bekäme die deutsche Wirtschaft große Probleme und es bestehe die Gefahr, dass die Deutschen ihre Häuser im Winter nicht mehr heizen könnten, hieß es.
20220710 Ein Sprecher der Bundesregierung hatte zuletzt bereits von "positiven Signalen" aus Kanada zur Rückführung der Turbine gesprochen.
20220710 Die Regierung hat argumentiert, die Turbine sollte wieder eingesetzt werden, damit sich Russland nicht mehr auf ein technisches Problem berufen könne.
20220710 Das wiederum hatte Kanada nicht behagt, weil Ottawa befürchtete, bei einer Lieferung der Turbine zu einer Verdichter-Station in Russland gegen westliche Russland-Sanktionen zu verstoßen. Deshalb war eine Lösung erwogen werden, bei der die Turbine zunächst nach Deutschland geliefert wird.
20220710 Die Kürzung der Gaslieferungen durch Nord Stream 1 hat zu Notmaßnahmen der Bundesregierung geführt.
20220710 Sie sorgt sich unter anderem, dass die deutschen Gasspeicher bis zum Herbst nicht ausreichend gefüllt sein könnten, um auch Unternehmen, die auf Gas zur Produktion angewiesen sind, gut durch den Winter zu bringen.
20220710 Am Montag beginnen Wartungsarbeiten an der Pipeline, die zehn Tage dauern dürften.
20220710 Wiederholt wurde die Befürchtung geäußert, Russland könnte danach noch weniger Gas oder auch gar keines mehr durch die Pipeline schicken.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-163.html#Gaspipeline
20220710 Für den Fall einer weiteren Zuspitzung der Energiekrise mit erheblich gestiegenen Preisen hält Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke ein Moratorium für Strom- und Gassperren für nötig".
20220710 Es kann passieren, dass die Bundesnetzagentur im absoluten Krisenfall Energieunternehmen erlaubt, gestiegene Preise trotz Preisgarantie an die Verbraucher weiterzugeben",
20220710 sagte Lemke der "Bild am Sonntag".
20220710 Sollte es dazu kommen, bräuchte es ein Moratorium für Strom- und Gassperren.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-163.html#Ministerin-Lemke-fuer-Moratorium-fuer-Strom--und-Gassperren
20220710 Der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, befürchtet, dass nach den Sommerferien Schulen durch eine wachsende Zahl ukrainischer Schülerinnen und Schüler überlastet werden könnten.
20220710 Die Schulpflicht für Kinder aus dem Ausland beginne spätestens nach sechs Monaten".
20220710 Dies bedeutet einen weiteren Zuwachs von ukrainischen Schülerinnen und Schülern in den Schulen, über die 140.000 hinaus, die sich bereits im System befinden",
20220710 sagte Beckmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe".
20220710 Dieser erwartbare Anstieg trifft auf ein Bildungssystem, das durch jahrelange finanzielle Unterversorgung in dramatischer Weise personell geschwächt ist",
20220710 sagte Beckmann".
20220710 Lehrkräfte arbeiten seit Jahren am Limit und müssen dringend entlastet werden".
20220710 Grundsätzlich sei es richtig, Schülerinnen und Schülern, die in Deutschland bleiben wollten, Angebote zum Erlernen der deutschen Sprache zu unterbreiten, sagte Beckmann.
20220710 Allerdings wollten viele Ukrainerinnen und Ukrainer möglichst schnell in ihre Heimat zurückkehren".
20220710 Diesen Menschen ist mit Deutschkursen wenig geholfen.
20220710 Sie benötigen vielmehr Angebote und Strukturen, die ihnen helfen, an Bildungsangeboten aus der Ukraine teilzunehmen",
20220710 forderte Beckmann.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-163.html#Schulen
20220710 Angesichts der Gaskrise ruft Städtetagspräsident Markus Lewe zum Energiesparen auf".
20220710 Schon jetzt müssen wir alle jede Kilowattstunde einsparen, die möglich ist.
20220710 Alles gehört auf den Prüfstand, in jedem Haushalt und am Arbeitsplatz",
20220710 sagte Lewe den Zeitungen der Funke Mediengruppe".
20220710 Auch die Städte lassen keinen Bereich aus: Straßenbeleuchtung schneller umrüsten und nachts reduzieren, weniger warmes Wasser in öffentlichen Gebäuden, Klimaanlagen kürzer laufen lassen und Heizungen besser einstellen.
20220710 Energie einsparen und Erneuerbare Energien ausbauen haben jetzt Vorrang".
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-163.html#Energiesparen
20220710 Bei der Auszahlung der Energiepauschale bekommen Beschäftigte im Schnitt lediglich 193 Euro netto statt 300 Euro.
20220710 Das geht aus Berechnungen des Bundesfinanzministeriums hervor, die der Funke Mediengruppe einem Bericht zufolge vorliegen.
20220710 Das Ministerium bezieht sich bei der Berechnung auf Daten des Statistischen Bundesamtes.
20220710 Demnach lag im vergangenen Jahr der Bruttojahresverdienst für Vollzeitbeschäftigte bei 54.304 Euro".
20220710 Unterstellt man keine weiteren Abzugsbeträge, ergäbe sich in diesem Durchschnittsfall ein Abzugsbetrag von 107 Euro auf die Energiepreispauschale",
20220710 heißt es in dem Schreiben.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-163.html#Bericht-Energiepauschale-bringt-im-Schnitt-193-Euro-netto
20220710 Angesichts der Gaskrise hat der Deutsche Städtetag einen besseren Schutz für die kommunalen Energieversorger gefordert.
20220710 Der Bund müsse die Stadtwerke "unter den Schutzschirm für die Wirtschaft stellen",
20220710 sagte Städtetagspräsident Markus Lewe den Zeitungen der Funke Mediengruppe".
20220710 Und wir brauchen Bürgschaften und Kredite für betroffene Versorger sowie ein Insolvenzmoratorium, um die Pflicht zu Insolvenzanträgen auszusetzen".
20220710 Der Oberbürgermeister von Münster betonte: "Die Stadtwerke versorgen Millionen Haushalte, Gewerbe und die Industrie vor Ort.
20220710 Nahverkehr, kommunale Krankenhäuser, Müllabfuhr und Bäder hängen daran.
20220710 Die Versorgungssicherheit darf nicht gefährdet werden".
20220710 Die bevorstehende Wartung der Pipeline Nord Stream 1 und die Spekulationen über einen Stopp der russischen Gaslieferungen trieben die Preise immer weiter in die Höhe, warnte Lewe.
20220710 Die Stadtwerke müssten immer teurer einkaufen und einen Spagat meistern: "Würden die Stadtwerke die hohen Preise weitergeben, könnten das viele Haushalte nicht bezahlen.
20220710 Wenn sie sie nicht weitergeben, dann könnte es eng werden für viele kommunale Versorger".
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-163.html#Staedtetag-fordert-Schutzschirm-fuer-Stadtwerke
20220710072602
202207102137 ======== NEWS appended
20220710 Traditioneller »Grindadrap«: Färöer begrenzen Delfinjagd auf 500 getötete Tiere pro Jahr
202207101810 Panorama
www.spiegel.de/panorama/faeroeer-inseln-nur-noch-500-getoetete-delfine-pro-jahr-erlaubt-a-2f03f8ad-6775-4beb-8671-d9195435e11b
20220710 Kamala Harris über Joe Biden: »Er hat die Absicht zu kandidieren«
202207101811 Ausland
www.spiegel.de/ausland/kamala-harris-ueber-joe-biden-er-hat-die-absicht-zu-kandidieren-a-220b53b9-934d-4f6d-8d80-970816a979eb
20220710 Coronapandemie: Erstmals dürfen zwei Ungeimpfte in Brandenburg nicht mehr an ihren Arbeitsplatz
202207101825 Panorama •
www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/corona-in-brandenburg-ungeimpfte-duerfen-erstmals-nicht-mehr-an-ihren-arbeitsplatz-a-46514c39-cc4e-4116-ad9a-39aec431f505
20220710 Technischer Fortschritt: Fünf wirklich gute Klimanachrichten
1—KOLUMNE—VON—CHRISTIAN—STÖCKER
202207101843 Wissenschaft •
www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/klimakrise-und-technischer-fortschritt-fuenf-wirklich-gute-klimanachrichten-kolumne-a-8065b303-8acd-44c2-a015-079e20ff1c1f
20220710 Nach Freigabe durch Kanada: Siemens will reparierte Turbine für Nord Stream 1 schnellstmöglich installieren
202207101846 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/nord-stream-1-siemens-will-reparierte-turbine-schnellstmoeglich-installieren-a-1e0705ce-3f33-43fe-bc34-44290d7837ea
20220710 Altkanzler Schröder: »Krieg ist nur durch diplomatische Verhandlungen zu beenden«
202207101855 Politik •
www.spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-krieg-ist-nur-durch-diplomatische-verhandlungen-zu-beenden-a-41640f50-d078-413d-8bed-ea3c42cc1a48
20220710 Wartungsarbeiten an der Nord-Stream-Pipeline: Bangen vor der Gas-Dämmerung
VON—SERAFIN—REIBER
202207101949 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/nord-stream-wartungsarbeiten-an-der-pipeline-droht-die-gas-daemmerung-a-9fd857dd-e705-40c0-977a-ee9d246b8cee
20220710 Umweltzerstörung: Abholzung im Amazonas auf Rekordhoch
202207101959 Panorama
20220710 Analyse von 124.000 Dokumenten: Datenlecks decken schmutzige Lobbyarbeit des Fahrdienstleisters Uber auf
202207102036 Wirtschaft •
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/uber-datenlecks-decken-schmutzige-lobbyarbeit-des-fahrdienstleisters-auf-a-c1cae170-ce5c-44a0-90b4-58b0d66416ad
20220710 Aufarbeitung des Kapitolsturms: Ausschuss rechnet nun doch mit Aussage des Trump-Vertrauten Bannon
202207102039 Ausland
www.spiegel.de/ausland/kapitol-angriff-ausschuss-rechnet-nun-doch-mit-aussage-von-steve-bannon-a-874ce502-a227-4b5b-9543-acf6c4f54a92
20220710 Zukunft von Boris Johnson: Die dunkle Seite des Clowns
1—ANALYSE—VON—ROBERT—ROTIFER
202207102055 Kultur
www.spiegel.de/kultur/boris-johnson-nach-dem-ruecktritt-die-dunkle-seite-des-clowns-a-05e54f02-cf55-4335-8ed1-26b000f65610
20220710 Dürre und Temperaturen über 40 Grad: Portugal ächzt unter Hitzewelle und kämpft gegen Waldbrände
202207102253 Panorama
20220710 Allein Freitag und Samstag wurde in Portugal der Ausbruch von 250 Waldbränden gemeldet.
20220710 Rund 2800 Feuerwehrleute haben am Sonntag im Zentrum und im Norden Portugals gegen zahlreiche Waldbrände angekämpft.
20220710 Manche Brände sind bereits seit Donnerstag aktiv, seitdem wurden nach Angaben des Zivilschutzes rund 40 Menschen leicht verletzt.
20220710 Wegen der weiter anhaltenden Hitzewelle ordnete die Regierung eine erhöhte Alarmbereitschaft für Rettungskräfte an.
20220710 Der größte Brand loderte seit Donnerstag in der Region Ourém nördlich von Lissabon im Landesinneren.
20220710 Allein dort waren fast 700 Feuerwehrleute im Einsatz.
20220710 Mindestens 1500 Hektar Vegetation und zwei Häuser wurden ersten Schätzungen zufolge durch die Flammen zerstört.
20220710 Mehr als 700 Soldaten wurden in das Gebiet geschickt.
20220710 Etwas weiter nördlich loderte seit Freitag ein weiteres Feuer, das in der Gemeinde Pombal ausbrach, die an der Grenze der Bezirke Leiria und Santarém liegt.
20220710 Dort kämpften 450 Feuerwehrkräfte gegen die Flammen an.
20220710 In dieser Woche waren die Temperaturen teilweise auf über 40 Grad gestiegen und in den kommenden Tagen soll es noch heißer werden.
20220710 Portugals Regierungschef António Costa sagte eine Reise nach Mosambik ab.
20220710 Seine Regierung beantragte die Aktivierung des EU-Zivilschutzmechanismus.
20220710 Die portugiesischen Einsatzkräfte können dann auf zwei in Spanien stationierte Löschflugzeuge zurückgreifen.
20220710 »Wir stehen vor einer fast beispiellosen meteorologischen Situation«,
20220710 sagte Fernandes am Samstag.
20220710 Im Mai litten 97 Prozent des Landes unter einer schweren Dürre.
20220710 Wissenschaftler sehen einen Zusammenhang zwischen dem Klimawandel und extremeren und häufigeren Wetterereignissen wie Hitzewellen und Waldbränden.
20220710 Laut einer aktuellen wissenschaftlichen Studie sind die Bedingungen für diese Dürre sogar für mehr als ein Jahrtausend beispiellos.
20220710 Demnach sei das Klima auf der iberischen Halbinsel so trocken wie nie zuvor in den vergangenen 1200 Jahren.
20220710 Ein US-Forschungsteam um Caroline Ummenhofer von der Woods Hole Oceanographic Institution veröffentlichte die Ergebnisse aus Wetterdaten und Computermodellen in der Zeitschrift »Nature Geoscience« .
www.nature.com/articles/s41561-022-00971-w.epdf?sharing_token=jklZ5TtrZ-c7Er8gUIWF6dRgN0jAjWel9jnR3ZoTv0Njf2MQj3gnNP2gk0LvGHSjzk_A57JGsx9EWNLvHndsl2HAId99h5I16IYohBvkK1dxvEHQJ02S2dwaGiyRxNR6-DpolkfJITcjTK8EqInZ6-2rd4jruD3xZo5XBUj0C3N4PsOIs8i--KrR8PDo2XeneQuYmWKMTlFsIbuKxL4HWVl0Trlht2asbKcW6787zruFAXZ7FgSEFHdi42ztB3k2Vdiibdc69d9QAY2BbJPOKtwYha7JryQRsRJHdZjtLgjn7Os3F7plmG6cc714LN4vs3GxwIVApKWOsqUHEjsNwjQvJ7lIOG8yJO3ixZXgru8%3D
20220710 Als Ursache wurde die Häufung großer Hochdruckgebiete im Winter auf Höhe der zu Portugal gehörenden Inselgruppe Azoren im Atlantik ausgemacht.
20220710 Solche Azorenhochs können das feuchte Atlantikwetter weiter nordwärts treiben, das in normalen Wintern für reichlich Regen in Portugal und Spanien sorgt.
20220710 Ursache wurde die Häufung großer Hochdruckgebiete im Winter auf
20220710 Als Ursache wurde die Häufung großer Hochdruckgebiete im Winter auf Höhe der zu Portugal gehörenden Inselgruppe Azoren im Atlantik ausgemacht.
20220710 Solche Azorenhochs können das feuchte Atlantikwetter weiter nordwärts treiben, das in normalen Wintern für reichlich Regen in Portugal und Spanien sorgt.
www.spiegel.de/panorama/portugal-aechzt-unter-hitzewelle-und-kaempft-gegen-waldbraende-a-95f06a60-9d63-4c3c-9be6-44dfc5c8dd02
202207102137 ======== END NEWS appended
202207102201 ======== NEWS appended
20220710 Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan probierte sich im ZDF-Sommerinterview an einem argumentativen Drahtseilakt.
20220710 Einerseits betonte er die Unterstützung seiner Partei für die Ukraine: Die Linke befürworte den Status der Ukraine als EU-Beitrittskandidat, sagte Schirdewan, »wir unterstützen die Ukraine ökonomisch, indem wir Sanktionen befürworten.
20220710 Wir unterstützen die Ukraine finanziell, indem wir als einzige Partei in Deutschland einen Schuldenschnitt für die Ukraine fordern«.
20220710 Waffenlieferung lehnte er jedoch kategorisch ab: »Ich bin gar kein radikaler Pazifist an der Stelle.
20220710 Aber ich sehe so wie 40 Prozent der deutschen Bevölkerung die Gefahr einer massiven Eskalation dieses Krieges, indem immer weitere Waffen geliefert werden.
20220710 Und ich halte es für eine unverantwortliche Position der Bundesregierung, ausschließlich auf militärische Lösungen zu fokussieren«.
20220710 Die Kritik an seiner Putin-freundlichen Haltung erreicht Altkanzler Gerhard Schröder offenbar nicht: In einem Gespräch mit der FAZ macht er die Ukraine für das bisherige Scheitern von Verhandlungen verantwortlich.
20220710 Und er beharrt darauf, seinen Gesprächskanal zum russischen Machthaber nicht aufzugeben.
20220710 Schröder macht Ukraine für gescheiterte Verhandlungen verantwortlich
20220710 Der Abschied aus Deutschland fällt dem abberufenen ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk nach eigenem Bekunden nicht leicht.
20220710 »Deutschland bleibt in unseren Herzen«,
20220710 sagte Melnyk der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«.
20220710 Der Abschied falle ihm schwer.
20220710 »Ich war zweimal in Deutschland auf Posten, ich habe eine sehr enge Beziehung zu diesem Land, die streckenweise auch eine Art Hassliebe war«,
20220710 sagte Melnyk.
20220710 eisen.
20220710 In seiner Zeit als Botschafter, also etwa seit Beginn des von Russland gesteuerten Krieges in der Ostukraine, habe er »andere Jobangebote abgelehnt«,
20220710 um seine Mission in Deutschland weiterführen zu können.
20220710 Seine Amtszeit werde formell »vermutlich in wenigen Wochen zu Ende gehen«,
20220710 zitierte die Zeitung ihn.
20220710 Dann würden er und seine Familie in die Ukraine ausreisen.
20220710 In seiner Zeit als Botschafter, also etwa seit Beginn des von Russland gesteuerten Krieges in der Ostukraine, habe er »andere Jobangebote abgelehnt«,
20220710 um seine Mission in Deutschland weiterführen zu können.
www.spiegel.de/ausland/ukraine-news-am-sonntag-offenbar-raketenangriff-auf-wohngebaeude-mehrere-tote-a-ca251085-c835-4f0a-a8ab-f75a4f60525f
20220710 Altkanzler Gerhard Schröder ist weiterhin nicht bereit, seine Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin abzubrechen".
20220710 Ich werde meine Gesprächsmöglichkeiten mit Präsident Putin nicht aufgeben",
20220710 sagte Schröder im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
20220710 Die deutsche Debatte über die Lieferung von schweren Waffen verfolgt er demnach mit Unverständnis".
20220710 Warum konzentriert man sich auf die Lieferung von Waffen?"
20220710 , sagte Schröder der "FAZ"".
20220710 Ich glaube nicht an eine militärische Lösung.
20220710 Der Krieg ist nur durch diplomatische Verhandlungen zu beenden".
20220710 Schröder war Anfang März nach Moskau gereist und hatte mit Putin über den Ukraine-Krieg gesprochen.
20220710 Schröder sagte nun der "FAZ": "Soweit ich ihn in meinem Gespräch verstanden habe, gibt es bei ihm ein Interesse an einer Verhandlungslösung.
20220710 Wie eine solche Lösung aussieht, kann nur in einer Verhandlung geklärt werden".
20220710 Alle Seiten sollten seiner Meinung nach dazu beitragen, "dass es nicht zu einer weiteren Eskalation des Konflikts kommt".
20220710 Schröder steht seit Monaten wegen seiner Tätigkeiten für russische Energiekonzerne trotz des Ukraine-Kriegs in der Kritik.
20220710 Aus der SPD gibt es mehr als ein Dutzend Anträge, den Altkanzler aus der Partei auszuschließen.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-163.html#Schroeder-will-Kontakt-zu-Putin-nicht-aufgeben
202207100924 Co-chair of US Congressional Ukraine Caucus accuses Spartz of playing along with Putin
www.pravda.com.ua/eng/news/2022/07/10/7357301/
20220710 MOSCOW, July 10. /TASS/.
20220710 British Foreign Secretary Liz Truss’ departure ahead of a Group of Twenty meeting is seen as a "deep boycott" of the Russian delegation, Russian Foreign Ministry Spokeswoman Maria Zakharova said on Sunday.
20220710 "You know, it is a kind of deep boycott of the Russian delegation to leave a day before," she said in an interview with the Voskresny Vecher (Sunday Evening) with Vladimir Solovyov program on the Rossiya-1 television channel.
20220710 She said earlier that the West had failed to boycott Russia at the meeting of the G20 foreign ministers.
20220710 Last week, Truss cut short her participation in the G20 ministerial meeting in Indonesia ahead of time and flew home due to the expected resignation of Prime Minister Boris Johnson.
tass.com/politics/1478051
20220710 MOSCOW, July 10. /TASS/.
20220710 The Kremlin so far has no position on the Liberal Democratic Party’s (LDPR) idea to replace the term "president" with "ruler," Russian presidential press secretary Dmitry Peskov told TASS on Sunday.
20220710 "It is a new idea.
20220710 There is no position on this matter," he said when asked what the Kremlin thinks about this idea.
20220710 The press service of the LDPR faction in the lower house of Russian parliament told TASS that the party’s initiative to drop the word "president" had not been taken into account when amendments to the constitution were made in 2020".
20220710 Although constitutional amendments are not on the current agenda, we still insist that its is important to call the country’s main post in Russia.
20220710 We suggest two options: either a ruler or a head of state," it said.
tass.com/politics/1478045
20220710 MOSCOW, July 10. /TASS/.
20220710 The Council of Russia’s State Duma, or lower parliament house, on Monday will decide on the agenda of it’s the house’s extraordinary session, which will include issues of economic development of support for the population, a Duma source told TASS on Sunday.
20220710 "The State Duma Council will form an agenda for the plenary session, which will consider issues of economic development and support for the people," the source said, adding that "the government submitted a package of such initiatives this and previous weeks".
20220710 "Some of them require urgent consideration," he said.
20220710 Apart from that, according to the source, the Duma "will consider other bills".
20220710 The Russian State Duma wrote on its Telegram channel earlier that the Duma Council on Monday will look at possible convening an extraordinary plenary session on July 15.
tass.com/politics/1478079
20220710 Russian embassy in UK says Ukraine’s claims on Russian property in London are groundless
20220710 The Times said earlier that Ukraine may lay claims in respect of 17 real estate assets in London, including the buildings of Russia’s military attache and trade missions, and the Seacox Heath in Kent, which was presented to the former Soviet Union in 1947
20220710 LONDON, July 10. /TASS/.
20220710 Russia’s embassy to the United Kingdom said on Sunday Ukraine’s potential claims on Russian real estate in London are groundless.
20220710 "As the only successor to the former Soviet Union, Russia received the rights to the Soviet property abroad and, unlike Ukraine, it has repaid all Soviet debts.
20220710 Ukraine’s claims have no grounds in terms of international law," the embassy told TASS".
20220710 Moreover, the premises of diplomatic missions and houses of the embassy employees are protected by the principle of diplomatic immunity.
20220710 We think that Great Britain is committed to its liabilities and the Vienna Convention on Diplomatic Relations, like Russia is committed to its [liabilities] in respect of the British embassy in Moscow".
20220710 The Times said earlier that Ukraine may lay claims in respect of 17 real estate assets in London, including the buildings of Russia’s military attache and trade missions, and the Seacox Heath in Kent, which was presented to the former Soviet Union in 1947.
20220710 Ukraine’s Ambassador to the UK Vadim Pristaiko told the newspaper that he was hiring a lawyer to file such a suit.
20220710 He said he hopes the court’s ruling was in Ukraine’s favor and Moscow would be obliged to sell its real estate and transfer part of the revenues to Ukraine, which will use the money for the needs of its army.
20220710 Moreover, he called on Ukrainian ambassador to other countries to follow his lead.
20220710 Kiev has already made attempts to get this property, saying that Soviet property abroad had not been divided proportionally between the former Soviet republic after the collapse of the Soviet Union.
20220710 The Times estimates these buildings at a minimum of 100 million pounds (more than 120 million US dollars).
20220710 On February 24, Russian President Vladimir Putin announced a special military operation in response to a request for help by the heads of the Donbass republics.
20220710 He stressed that Moscow had no plans of occupying Ukrainian territories, but aimed to demilitarize and denazify the country.
20220710 After that, the West began to impose large-scale sanctions on Russia and intensify weapons supplies to Ukraine.
tass.com/politics/1478077
20220710 BERRLIN, July 10. /TASS/.
20220710 Germany’s Siemens said on Sunday it wants to deliver a turbine for the Nord Stream gas pipeline from Canada to the site of operation as soon as possible after all the formalities are settled.
20220710 It said in a press statement that Canada’s political decision is a necessary and important step towards the turbine’s delivery.
20220710 Siemens specialists are taking efforts to settle all the formalities and logistics issues.
20220710 Canada’s authorities said earlier that they would return the turbine to Europe after repairs, having made an exemption from the sanctions.
20220710 The decision was taken after negotiations with Germany, which had to receive less gas due to Canada’s sanctions against Russia.
20220710 Russia’s gas giant Gazprom said on June 14 it had been forced to cut planned gas supplies via Nord Stream because Siemens was delaying the return of a gas pumping unit from repairs and technical malfunctions of the engines.
20220710 Siemens said it was impossible to return one of the Nord Stream’s turbines to Germany after repairs in Montreal because of Canada’s anti-Russian sanctions.
20220710 As a result, only three units were used to pump gas at the Portovaya compressor station and gas throughput via the pipeline amounted to only 40% of its capacity.
20220710 Hence, gas supplies to Germany reduced dramatically.
tass.com/economy/1478061
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