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Friday, December 17 2021
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Was geschah am Kalendertag 12-17 ?
20211217085654
_HEUTE_1218_ :
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20211217 Freitag, 17. Dezember 2021
20211217 Abstimmung im Nationalrat: Österreich erlaubt Beihilfe zum Suizid
202112170100 Panorama
www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/oesterreich-erlaubt-beihilfe-zum-suizid-a-01e522d1-0e87-46ee-826e-9d41b027b87e
20211217 Impfungen von Kindern: Wenn der Coronaleugner im Klassenzimmer sitzt Die Elternkolumne von Jens Radü
202112170103 Familie
20211217 Umstrittene Subventionen für Plug-in-Hybride: Wenn E-Autos zum Klimaproblem werden
VON—JÜRGEN—PANDER
202112170105 Mobilität
20211217 Omikron-Variante in den USA: Biden warnt Ungeimpfte vor Winter voller »schwerer Krankheitsverläufe und Todesfälle«
202112170238 Ausland
www.spiegel.de/ausland/corona-und-omikron-joe-biden-warnt-ungeimpfte-vor-winter-schwerer-krankheitsverlaeufe-und-todesfaelle-a-6812d241-4bd0-4f1b-a41f-91d548095e12
20211217 Erster EU-Gipfel mit Olaf Scholz: Mit geballter Faust
VON—MARKUS—BECKER, Brüssel
202112170258 Politik
20211217090044
20211217 Rund viereinhalb Jahre ist es her, dass Angela Merkel zuletzt gemeinsam mit Macron nach einem EU-Gipfel Bilanz gezogen hat.
20211217 Dass ihr Nachfolger Scholz das nun gleich bei seinem Debüt tut, ist ein deutliches Signal, wem in der EU sein größtes Interesse gilt – und was er mit Macron erreichen will.
20211217 Die EU soll nach außen deutlich stärker werden, sowohl in der Sicherheits- als auch in der Migrations- und Wirtschaftspolitik.
20211217 Der Gipfel hat aber auch gezeigt, dass die EU sich dabei vor allem selbst im Weg steht.
20211217 EU droht Putin mit »massiven Konsequenzen«
20211217 Es sei »von allergrößter Bedeutung«,
20211217 dass Grenzen in Europa unangetastet bleiben, sagt Scholz.
20211217 Darin seien sich alle EU-Staaten einig, »und wir uns ganz besonders«,
20211217 sagt er und wirft Macron einen Blick zu.
20211217 Wer Grenzen verletzt, müsse »mit entsprechenden Reaktionen rechnen«.
20211217 steht im Gipfel-Kommuniqué: »Jede weitere militärische Aggression gegen die Ukraine wird massive Konsequenzen und hohe Kosten zur Folge haben«,
20211217 heißt es, darunter »mit Partnern koordinierte« Sanktionen.
20211217 Letzteren Halbsatz haben die Staats- und Regierungschefs während des Gipfels hinzugefügt und damit ihre Drohung in Richtung des russischen Präsidenten Wladimir Putin nochmals angeschärft.
20211217 Was genau damit gemeint ist, bleibt unklar.
20211217 Als möglich gelten ein Betriebsstopp der Gaspipeline Nord Stream 2 oder gar ein Ausschluss Russlands aus dem Zahlungsverkehrssystem Swift, was wahrscheinlich verheerende Folgen für Russlands Wirtschaft hätte.
20211217 Details aber lassen die EU-Spitzen mit voller Absicht offen, wie Diplomaten erklären.
20211217 Man wolle Putin bewusst im Unklaren darüber lassen, welche Strafmaßnahmen man im Detail plane – schon um zu verhindern, dass er vorab Gegenmaßnahmen ergreift.
20211217090920
20211217 Zugleich sollen die Gespräche mit Moskau weitergehen, und auch hier suchen Scholz und Macron den Schulterschluss – mit dem Segen der anderen Staaten.
20211217 In der Gipfel-Erklärung heißt es, die EU unterstütze das sogenannte Normandie-Format und »die vollständige Umsetzung« der Minsker Abkommen.
20211217 Russland hat nach Nato-Angaben 75.000 bis 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen.
20211217 Stundenlang debattierten die Staats- und Regierungschefs am Nachmittag über die explodierenden Energiepreise.
20211217 Während etwa Spanien Änderungen an den Regeln des EU-Energiemarkts verlangt, machen Polen und auch Ungarn das CO?-Emissionshandelssystem der EU für die Misere verantwortlich
20211217 Nord Stream 2. Vor allem Polen und einige andere osteuropäische Länder fordern das Ende der Pipeline, die Gas von Russland nach Deutschland bringen soll – unter Umgehung der Ukraine.
20211217 Scholz konterte nach dem Gipfel kühl, es handle sich um ein »privatwirtschaftliches Vorhaben«,
20211217 das so weit gediehen sei, »dass da jetzt eine genehmigte Pipeline liegt«.
20211217 Nun müsse nur noch eine deutsche Behörde »ganz unpolitisch« entscheiden, ob die Pipeline auch EU-Recht entspricht.
20211217 Lettlands Regierungschef Krišj?nis Kari?š sagte dagegen, Putin nutze die Erdgasleitung zur »Erpressung« der EU,
20211217 Finnlands Regierungschefin Sanna Marin mahnte, »die Energiepolitik aus dem Konflikt herauszuhalten«.
20211217 EU: Ihre inneren Probleme bremsen ihre Ambitionen, nach außen kraftvoll aufzutreten.
20211217 Um wachsender Instabilität, schärferem globalen Wettbewerb und komplexen Bedrohungen zu begegnen, werde die EU »mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit und Verteidigung übernehmen«,
20211217 Dafür sollen »zivile und militärische« Instrumente genutzt werden,
20211217 die EU-Kommission soll zudem Vorschläge in den Bereichen Weltraumsicherheit, Cyber und im Kampf gegen hybride Bedrohungen vorlegen.
20211217 Das Endziel heißt »strategische Autonomie«.
20211217 müsste die EU wahrscheinlich auch ihre Entscheidungsstrukturen reformieren – und etwa den Zwang zur Einstimmigkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik abschaffen, so wie es auch die neue Außenministerin Annalena Baerbock fordert.
20211217 Auch das würde einen einstimmigen Beschluss erfordern, und diverse Länder halten wenig davon,
20211217 Macht nach Brüssel abzugeben.
www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-gipfel-in-bruessel-olaf-scholz-und-emmanuel-macron-demonstrieren-einigkeit-a-acb7becd-24ba-48fa-8d14-f79858923749
20211217 Melania Trump verkauft jetzt digitale Kunst
202112170343 Panorama
www.spiegel.de/panorama/leute/melania-trump-verkauft-nfts-melanias-vision-a-a9594be9-0580-4fb7-9ed9-ca3e1232d1ed
20211217 Coronavirus in Deutschland: Sieben-Tage-Inzidenz geht erneut deutlich zurück
202112170509 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/robert-koch-institut-sieben-tage-inzidenz-geht-erneut-deutlich-zurueck-a-107cee98-39be-4a03-ab9d-011c00d00d68
20211217 Debakel für Boris Johnson: Tory-Kandidat unterliegt bei wichtiger Nachwahl
202112170551 Ausland
www.spiegel.de/ausland/schlappe-fuer-boris-johnson-tory-kandidat-unterliegt-bei-wichtiger-nachwahl-in-north-shropshire-a-7a564866-4a8b-4499-ac0c-600978e5f548
20211217 Nach langem Streit: US-Senat bestätigt Nicholas Burns als Botschafter in China
202112170652 Ausland
www.spiegel.de/ausland/usa-senat-bestaetigt-nicholas-burns-als-botschafter-in-china-a-cfd4735e-8e1c-4d06-803b-0304d6729c33
20211217 Briefversand möglich: US-Gesundheitsbehörden lockern Zugang zu Abtreibungspillen
202112170718 Ausland
www.spiegel.de/ausland/usa-gesundheitsbehoerden-lockern-zugang-zu-abtreibungspillen-a-5104ef6a-0bb5-4d8e-a5e3-29fec25d1bb0
20211217 Dämmpflicht für Häuser: Mieterbund warnt vor Folgen der EU-Sanierungsrichtlinie
202112170723 Wirtschaft
20211217 »Den Vermietern entstehen durch die Sanierung erhebliche Kosten, die sie auf die Mieter umlegen werden«,
20211217 Die Mieten werden steigen«.
20211217 Das Handwerk sei schon heute ausgelastet.
20211217 »Die Folge wird sein, dass die Baupreise explodieren.
20211217 Denn die Bauherren müssen sich gegenseitig überbieten«,
www.spiegel.de/wirtschaft/mieterbund-warnt-vor-folgen-der-eu-sanierungsrichtlinie-a-6b075cb7-b9b8-4add-ad91-9515e8fcbb89
20211217 Opfer des Oktoberfestattentats: Der lange Kampf des Robert Höckmayr
VON—TOBIAS—LILL
202112170740 Panorama
20211217 Das Wiesn-Attentat vom 26. September 1980 gilt als der blutigste Anschlag in der Geschichte der Bundesrepublik.
20211217 Von den staatlichen Behörden fühlt sich Höckmayr bis heute im Stich gelassen.
20211217 »Die haben mich von Beginn an schäbig behandelt«,
20211217 mit einer Vielzahl an Anträgen und Widersprüchen scheiterte er.
20211217 »Der Staat muss sich generell die Frage stellen lassen, wie er mit Menschen umgeht, die Opfer eines Anschlags wurden, der sich gegen die demokratische Gesellschaft richtet«.
20211217 Skandal: »Psychische Traumata wurden nicht den schrecklichen Erlebnissen des Anschlags, sondern meiner Herkunft zugeschrieben«.
20211217 Tatsächlich lebte die Familie Platzer in einfachen Verhältnissen im Hasenbergl, einem Münchner Arbeiterviertel.
20211217 Für das Oktoberfest hatten sie wochenlang gespart.
www.spiegel.de/panorama/justiz/oktoberfestattentat-ein-ueberlebender-klagt-an-der-lange-kampf-des-robert-hoeckmayr-a-e6afc119-f35f-4df3-a072-85bd50602cc4
20211217 Konjunktur: Bundesbank rechnet mit verzögertem Aufschwung
202112170851 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/bundesbank-rechnet-mit-verzoegertem-aufschwung-a-61e8a5c2-5656-45be-9a0c-0a09b7040719
20211217 Abkommen mit Australien: Briten schließen ersten Handelsvertrag seit Brexit
202112171019 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/grossbritannien-erster-handelsvertrag-seit-brexit-geschlossen-mit-australien-a-58aa1787-d865-4814-9237-4a5bb7cfe456
20211217 Schweinfurt: Bayerische Polizisten wegen Übergriffen auf Geflüchtete verurteilt
202112171020 Panorama
www.spiegel.de/panorama/justiz/schweinfurt-polizisten-wegen-fremdenfeindlichen-uebergriffen-auf-ankerzentren-verurteilt-a-e5c61bd1-0f69-4007-926a-b3faa8cca673
20211217 WHO sieht kein Problem bei Erst- und Zweitimpfung mit zwei Impfstoffen
20211217 Die Weltgesundheitsorganisation unterscheidet bei ihrer Empfehlung danach, welcher der drei Impstofftypen bei der ersten Impfung benutzt wurde: ein mRNA-Impfstoff wie der von Biontech/Pfizer oder Moderna, ein Vektorimpfstoff wie der von AstraZeneca oder Johnson & Johnson, oder ein inaktiver Impfstoff wie der der chinesischen Hersteller Sinovac und Sinopharm.
20211217 Letztere haben eine Notfallzulassung der WHO, sind aber in der Europäischen Union nicht zugelassen.
20211217 Der Politik-Wissenschaftler Wolfgang Merkel sieht die Demokratie durch radikale Coronaproteste nicht gefährdet und warnt vor deren Unterdrückung.
20211217 »Es verändert sich etwas in der politischen Kultur und in den Debatten im Land.
20211217 Eine klare Krise der Demokratie ist das für mich aber nicht«,
20211217 sagte der Demokratieforscher vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
20211217 »Bei Krisen geht es um Leben und Tod.
20211217 Deswegen sollte man den Begriff nicht auf alles anwenden, so wie es derzeit geschieht«.
20211217 »Diese ekelhaften und an den Nationalsozialismus erinnernden Fackelaufzüge sind nur ein kleiner Ausschnitt aus der Demokratie.
20211217 Das sind nicht 50 Prozent, die protestieren, sondern höchstens fünf bis zehn Prozent«.
20211217 Der Professor bezeichnete Meinungsfreiheit als zentrales Gut der Demokratie.
20211217 »Wir dürfen nicht aus Ungeduld oder dem Bauch heraus agieren und sagen: Das ist eine demokratiefeindliche Position, das lassen wir vom Verfassungsschutz beobachten und verbieten es dann«.
20211217 Merz lehnt allgemeine Impfpflicht vorerst ab
20211217 große Zweifel am Vollzug.
20211217 »Wie wird eine Impfpflicht eigentlich kontrolliert?«
20211217 , fragte er.
20211217 »Wir haben kein nationales Impfregister«.
20211217 Damit wisse der Staat gar nicht, wer geimpft sei und wer nicht.
20211217 »Bevor diese Fragen nicht beantwortet sind, kann und werde ich mich nicht auf eine Impfpflicht festlegen«
20211217 Merz riet davon ab, das Aufkommen der Omikron-Variante zu dramatisieren.
20211217 »Wir werden weiter Varianten des Coronavirus sehen«,
20211217 Die Variante sei zwar ansteckender, dafür aber weniger gefährlich.
20211217 Die Covid-Impfung von Moderna birgt einer breit angelegten Studie zufolge ein geringes Risiko für meist nicht schwerwiegende Herzprobleme.
www.bmj.com/content/375/bmj.n3090
20211217 Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat im Umgang mit Kritikern der Corona-Impfstrategie vor einer pauschalen Verurteilung gewarnt.
20211217 Es sei zwar eine Radikalisierung bei den Protesten zu beobachten.
20211217 »Diese Gefahr ist real, und das darf man nicht unterschätzen«,
20211217 Allerdings dürfe nicht jeder, der sich kritisch zur Impfstrategie äußere, mit Rechtsradikalen und sogenannten Querdenkern in einen Topf geworfen werden.
20211217 So viel Differenzierung müsse auf jeden Fall sein.
20211217 »Völlig inakzeptabel für einen Rechtsstaat ist es natürlich, wenn man in organisierter Form und in SA-Manier mit Fackeln vor Häusern von Politikern aufmarschiert oder gar schwere Straftaten ankündigt und Morddrohungen ausstößt«
20211217 »In solchen Fällen müssen Polizei und Justiz schnell und hart reagieren«.
20211217 Wir sind schließlich kein autoritärer Staat, sondern eine freiheitliche Demokratie«.
20211217 Alle vorliegenden Studien zeigten, dass das Risiko sich anzustecken und danach vielleicht einen schweren Krankheitsverlauf zu erleiden, viel höher sei als das Risiko einer Impfschädigung.
20211217094308
20211217 China und Europa sind weltweit die größten Produzenten von Impfstoffen gegen das Coronavirus, gefolgt von Indien und den USA.
20211217 Das geht aus Analysen hervor, die der Datenverarbeiter Airfinity in Genf vorstellte.
20211217 wird die Produktion allein in diesem Monat etwa 1,4 Milliarden Dosen betragen.
20211217 Damit wären es dann seit Beginn des Jahres gut elf Milliarden insgesamt.
20211217 Davon wurden nach diesen Analysen rund 4,5 Milliarden Dosen in China hergestellt und knapp 2,3 Milliarden im Europäischen Wirtschaftsraum.
20211217 Für Indien bezifferte das Unternehmen die Produktion auf knapp 1,6 Milliarden, für die Vereinigten Staaten auf knapp 950 Millionen.
20211217 Südafrika spendet afrikanischen Ländern zwei Millionen Johnson-&-Johnson-Impfdosen
20211217 Zuletzt verlangsamte sich die Immunisierungskampagne, es kam zu einem Überangebot an Impfdosen.
20211217 Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat eine Impfpflicht für bestimmte Beamtengruppen ins Gespräch gebracht.
20211217 »Was für das Gesundheitspersonal schon beschlossen wurde, kann grundsätzlich auch für Beamte mit Verantwortung für andere Menschen richtig sein«
20211217 Polizisten, Lehrer oder Feuerwehrleute könnten berufsbedingt oftmals keinen Schutzabstand halten und hätten deshalb eine Verantwortung zum Schutz anderer Menschen.
20211217 Bayern fordert, Großbritannien als Virusvariantengebiet einzustufen
20211217 Omikron bedeutet massenhaftes Leid und Chaos, die Gesundheitssysteme vieler Länder sind schon am Limit.
20211217 Sicher ist: Die Variante wird sich auch hier rasant verbreiten.
20211217 Mit dem Virus leben?
20211217 Ein fataler Trugschluss, sagen Forscher.
www.spiegel.de/wissenschaft/corona-variante-neue-erkenntnisse-zur-hochansteckenden-omikron-variante-a-12946ece-9d0a-4867-846b-83bc2c986949
20211217 Kurz vor Beginn einer französischen Einreisesperre versuchen Tausende Menschen aus Großbritannien, noch ins Land zu kommen.
20211217 Die meisten Zugverbindungen mit dem Eurostar durch den Ärmelkanal-Tunnel seien ausgebucht,
20211217 Auch auf Fähren und Flügen gebe es kaum noch freie Plätze.
20211217 Há duas oliveiras milenares do Algarve candidatas a Árvore Europeia do Ano 2022
20211217094933
20211217 A Oliveira Real, com mais de 2000 anos, do Aldeamento Pedras D’el Rei, em Tavira, e a Oliveira Milenar, com a mesma idade, do Morgado do Quintão, em Lagoa, são os dois exemplares algarvios candidatos a Árvore Europeia do Ano 2022.
20211217 a oliveira (Olea europaea L. var. europaea) hoje situada em Pedras d’El Rei, foi «plantada no tempo dos romanos, assistiu à invasão dos mouros e a batalhas até à sua expulsão e testemunhou a fundação de Portugal».
20211217 é «um dos seres vivos mais antigos de Portugal foi classificada como uma árvore de interesse público em 1984».
20211217095610
20211217 à Oliveira Milenar do Morgado do Quintão, tem também 2000 anos de vida, uma altura de 5 metros e um perímetro de tronco de 4 metros.
20211217 Situa-se numa antiga quinta, fundada pelo Conde de Silves, que está em posse dos seus descendentes, onde há também vinha, outras oliveiras milenares, amendoeiras e figueiras que «a atual geração da família se compromete em preservar para as gerações futuras».
20211217 estando as votações abertas até ao dia 5 de Janeiro.
20211217 A árvore vencedora será anunciada no dia 6.
portugal.treeoftheyear.eu/Trees/nnn-(3)
portugal.treeoftheyear.eu/Trees/nnn-(5)
www.sulinformacao.pt/2021/12/oliveira-real-em-tavira-e-candidata-a-arvore-europeia-do-ano-2022/
20211217095807
20211217 Studie zu Corona-Langzeitfolgen: Mehrheit der Long-Covid-Patienten hat nach einem Jahr noch Beschwerden
202112171038 Wissenschaft
20211217 Die meisten Long-Covid-Erkrankten, die wegen Covid-19 in einer Klinik waren,
20211217 Nach fünf Monaten verbessert sich ihr Zustand kaum noch.
www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/long-covid-mehrheit-der-langzeit-coronakranken-nach-einem-jahr-noch-nicht-genesen-a-881f06d0-bab2-478f-9652-8e7625062bb0
20211217 Trauriger Rekord: Zahl der Sterbefälle in Deutschland steigt 2021 wohl erstmals auf über eine Million
202112171053 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/sterbefaelle-in-deutschland-zahl-steigt-wohl-erstmals-auf-ueber-eine-million-a-7dbd6749-1ab6-493c-ac2d-31a77e25c162
20211217 Konjunktur: Ifo-Geschäftsklima fällt auf tiefsten Stand seit Februar
202112171056 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/konjunktur-ifo-geschaeftsklima-faellt-auf-tiefsten-stand-seit-februar-a-27d0b48d-74d7-4bea-b9a0-f5f15975f714
20211217 Nach Kritik in Brüssel – Athen lockert Testpflicht für Einreisende
20211217 Zu Weihnachten und Silvester lockert Österreich Regeln für Ungeimpfte
20211217 Fri Dec 17 2021
20211217 [l] Nursing homes with the highest profit margins have the lowest quality, study finds.
20211217 Na sowas!
20211217 Das hat bestimmt die CIA rausgefunden!
20211217 Die finden ja alles raus.
20211217 Alles finden die raus!
20211217 [l] Die CDU hat Friedrich Merz zu ihrem Parteichef gewählt.
20211217 Wer hätte gedacht, dass es denen so gut in der Opposition gefallen würde!
20211217 Ich freue mich ja auf die nächste Jahre der Anstalt.
20211217 Max Uthoffs Merz ist Weltklasse.
blog.fefe.de/?ts=9f42bbb7
uwaterloo.ca/news/media/private-equity-long-term-care-homes-have-highest-mortality
20211217 Wie die Politik auf die Log4j-Lücke reagieren sollte: Redet weniger über Flugtaxis – macht lieber das Internet sicherer
1—ANALYSE—VON—PATRICK—BEUTH
202112171048 Netzwelt
20211217 Helen Morgan nach Wahltriumph in North Shropshire: »Boris Johnson, die Party ist vorbei«
202112171109 Ausland
www.spiegel.de/ausland/grossbritannien-north-shropshire-siegerin-mit-deutlichen-worten-fuer-boris-johnson-a-613af91f-20cf-4406-a08d-068523d0d8f6
20211217 Russian Military Buildup: Putin's Move to Destabilize Ukraine
202112171113 International
www.spiegel.de/international/world/russian-military-buildup-putin-s-move-to-destabilize-ukraine-a-4a168a14-96ee-4491-8ed3-d25e29838017
20211217 Zwischenfall in Australien: Riesenspinne krabbelt Ministerin bei Konferenz am Bein hoch
202112171116 Panorama
20211217 Huntsman-Spinnen sind große Spinnen mit einer Beinspannweite von bis zu 15 cm.
20211217 Sie beißen selten Menschen und gelten nicht als gefährlich, können aber einen schmerzhaften Biss ausführen, wenn sie sich in die Enge getrieben oder bedroht fühlen.
20211217 Ihre großen Körper und ihr pelziges Aussehen lassen sie aber gefährlich aussehen.
www.spiegel.de/panorama/leute/australische-gesundheitsministerin-yvette-d-ath-laesst-sich-von-riesenspinne-nicht-aus-dem-konzept-bringen-a-4d1bba34-bf22-47df-a79a-f9c3521c2c3e
20211217160227
20211217 Engagement gegen Lukaschenko-Regime: Belarussische Oppositionsführerin Tichanowskaja erhält Karlspreis 2022
202112171133 Ausland
www.spiegel.de/ausland/swetlana-tichanowskaja-belarussische-oppositionsfuehrerin-erhaelt-karlspreis-2022-a-bc72654b-a08e-41a9-8cc6-aeec527231c0
20211217 Gerichtsurteil: Boarding-Time heißt Boarding-Time
202112171216 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/gerichtsurteil-boarding-time-heisst-boarding-time-a-d8c077ed-1fac-4ae7-8965-72df9b07c4f0
20211217 Postenvergabe im Bundestag: Die Zombies von der CDU
1—KOLUMNE—VON—ALEXANDER—NEUBACHER
202112171300 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-spitzenpersonal-die-zombies-von-der-cdu-kolumne-a-b6446592-ff7a-4a12-8671-cd37e38081a6
20211217 Tschechien: Neue Mitte-rechts-Regierung übernimmt Amtsgeschäfte
202112171321 Ausland
www.spiegel.de/ausland/tschechien-neue-mitte-rechts-regierung-unter-petr-fiala-ernannt-a-dbcbfee5-b157-476e-9a03-9495a378b8f9
20211217 Cum-Ex-Affäre in Hamburg: Bisher nicht bekannte Vorermittlungen gegen Scholz empören Opposition
202112171327 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/cum-ex-affaere-staatsanwaltschaft-pruefte-offenbar-ermittlungen-gegen-olaf-scholz-a-1085120a-7885-4063-892e-b7786b52bb58
20211217 Omikron: Lauterbach erwartet massive fünfte Coronawelle
202112171334 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-karl-lauterbach-erwartet-wegen-omikron-massive-fuenfte-corona-welle-a-97afe353-b1dc-40a4-a503-7e4281187d30
20211217 Video-App: TikTok Deutschland behindert offenbar Betriebsratswahl
202112171339 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/tiktok-deutschland-behindert-offenbar-betriebsratswahl-a-40d1fd96-4fd1-40c0-9039-376789280799
20211217 Pyrotechnik gezündet, Schafsköpfe platziert: Unbekannte attackieren Büro von Linkenabgeordneter
202112171340 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-unbekannte-zuenden-pyrotechnik-und-platzieren-schafskoepfe-a-2c725576-0c7e-41dd-b374-087f3907f657
20211217 Spannungen mit der Nato: Russland veröffentlicht Liste mit geforderten Sicherheitsgarantien
202112171346 Ausland
www.spiegel.de/ausland/russland-veroeffentlicht-liste-mit-geforderten-sicherheitsgarantien-an-nato-staaten-a-0a293205-54ad-44b3-b574-3f508f1743bf
20211217 Katholische Kirche: Externe Prüfer untersuchen Aufträge des Erzbistums Köln in Millionenhöhe
202112171432 Panorama
www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/erzbistum-koeln-externe-pruefer-checken-auftragsvergabe-in-bistum-von-kardinal-rainer-maria-woelki-a-4ab89f3a-bb48-47f3-ae35-d3961a00ac68
20211217 Finanzierung des Wiederaufbaufonds: EU fordert Anteil an globaler Unternehmensteuer
202112171435 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/eu-fordert-anteil-an-globaler-unternehmensteuer-a-63e637ff-71f2-42f9-8eff-98f33cd2e548
20211217 Trotz gegenteiligen Urteils in Niedersachsen: Bund hält an 2G-Regel für Einzelhandel fest
202112171439 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-in-deutschland-bund-haelt-an-2g-regel-fuer-einzelhandel-fest-a-6226e2f8-100d-4082-bbeb-fd0c301c945a
20211217 Trotz Pandemie: Weniger Leerstand in den Innenstädten
202112171509 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/deutschland-leerstand-in-den-innenstaedten-geht-zurueck-trotz-corona-pandemie-a-907fd558-f395-463d-9fb1-b63b64205a06
20211217 Mutmaßliche Trittbrettfahrer im »NSU 2.0«-Fall: Ermittlungen gegen Ex-Polizisten und seine Frau eingestellt
202112171523 Panorama
www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-2-0-drohschreiben-ermittlungen-gegen-ex-polizisten-und-seine-frau-eingestellt-a-4075ecf4-4441-438b-bd94-626fdf03a893
20211217 Taiwan-Frage: Continental gerät offenbar in Streit zwischen China und Litauen
202112171531 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/taiwan-frage-continental-geraet-offenbar-in-streit-zwischen-china-und-litauen-a-86106785-b42e-4ec6-a7a2-b1559b12c0a6
20211217 Rechtsextremismus: Paar soll illegal mit Waffen gehandelt haben
202112171601 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-paar-soll-illegal-mit-waffen-gehandelt-haben-a-70817eb2-d150-4128-9b4c-f0ef22ce9c03
20211217 Staatstrojaner: Bundesrat stoppt Mithilfepflicht bei der WhatsApp-Überwachung
202112171615 Netzwelt
www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/staatstrojaner-bundesrat-stoppt-mithilfe-pflicht-bei-der-whatsapp-ueberwachung-a-462a18f1-8b5e-4862-a3dc-8a94d1dca046
20211217 Inzidenz unter Ungeimpften: Hamburg kennt Impfstatus von Infizierten oft nicht
202112171621 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-hamburg-kennt-impfstatus-von-infizierten-oft-nicht-a-a5b72513-c532-4617-a5da-5e40476e9c3b
20211217 Analyse im Auftrag von jüdischer NGO: Antisemitismus gehört laut Studie zum »programmatischen Kern« der AfD
202112171636 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-antisemitismus-gehoert-laut-studie-zum-programmatischen-kern-der-partei-a-ee57381b-a3c2-4910-a69e-d68e0bac8f73
20211217 Coronavirus: Risiko für Herzmuskelentzündungen bei Infizierten höher als bei Geimpften
202112171649 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-das-risiko-fuer-herzmuskelentzuendungen-ist-bei-infizierten-hoeher-als-bei-geimpften-a-64a0b6f4-8902-4385-b508-3926a935bd79
20211217 Bundesrat stimmt Regelungen im Zusammenhang mit Corona zu
20211217 Die Corona-Impfungen in Deutschland haben den dritten Tag in Folge die Marke von einer Million überschritten.
20211217 Am Donnerstag wurden 1,24 Millionen Dosen gespritzt,
20211217 Dänemark schließt Theater, Museen und Kinos – Beschränkungen für Einzelhandel und Restaurants
20211217 Dem von der slowakischen Polizei am Donnerstagabend vor laufenden TV-Kameras festgenommenen Ex-Regierungschef Robert Fico droht eine Gefängnisstrafe wegen »Verhetzung«.
20211217 Fico selbst hatte die Anschuldigungen unmittelbar nach seiner Freilassung während der Nacht als »Ende der Demokratie in der Slowakei« bezeichnet.
20211217 Sein Anwalt, der ehemalige Innenminister Robert Kalinak, sagte dem TV-Sender TA3, schon die Festnahme sei eine grobe Rechtsverletzung gewesen.
20211217 Da Fico Parlamentsabgeordneter sei, bedürfe jede Einschränkung seiner persönlichen Bewegungsfreiheit der Zustimmung des Parlaments, »die natürlich niemand eingeholt hat«.
20211217 Fico hatte als Chef der linkspopulistischen Oppositionspartei Richtung-Sozialdemokratie (Smer-SD) zu einer Protestveranstaltung gegen die Coronapolitik der Regierung aufgerufen.
20211217 Unmittelbar vor Beginn führten Polizisten den 57 Jahre alten ehemaligen Regierungschef jedoch ab, als er den Protest mit einer Erklärung vor den Medien starten wollte.
20211217 Nach einer Vernehmung ließen sie ihn wieder frei.
20211217 Die Polizei werde von der Regierung missbraucht, die die Pandemie zum Vorwand für die Einschränkung der Meinungsfreiheit nehme.
20211217 »Die ganze Slowakei soll in Direktübertragung sehen, wie die Demokratie zerstört wird«,
20211217 sagte er, bevor er in das Polizeiauto einstieg, das ihn zur Vernehmung brachte.
20211217 Omikron breitet sich auch in Spanien schnell aus
20211217 Omikron breitet sich
20211217 In der Hauptstadtregion Madrid mache sie bereits mehr als 30 Prozent aller Neuinfektionen aus,
20211217 »Das schießt wie Schaum nach oben«,
20211217 sagte Carlos Artundo, Generaldirektor für öffentliche Gesundheit in Navarra
20211217 Wegen der vergleichsweise hohen Impfquote von rund 90 Prozent aller Bürger über zwölf Jahre ist die Lage in den Krankenhäusern jedoch nicht so dramatisch wie in Deutschland.
20211217 Deutsche Touristen, die zu Beginn der Coronapandemie vom Auswärtigen Amt aus dem Ausland zurückgeholt wurden, dürfen an den Kosten beteiligt werden.
20211217 Die festgesetzten Pauschalen lägen unter den tatsächlichen Kosten für die Bundesrepublik, erklärte das Berliner Verwaltungsgericht.
20211217 Die Schweiz bestellt für das zweite Halbjahr 2022 je sieben Millionen Impfdosen von Moderna und Biontech/Pfizer.
20211217 Im Jahr 2022 stehen dem Land mit gut acht Millionen Einwohnern damit insgesamt rund 34 Millionen Dosen zur Verfügung,
20211217 Portugal erwartet, dass die Omikron-Variante des Coronavirus bis Ende des Jahres 80 Prozent der Neuerkrankungen ausmachen wird.
20211217 Die Infektionen mit Omikron würden sich alle zwei Tage verdoppeln, schätzt die Gesundheitsministerin Marta Temido.
20211217 Das Land verzeichnet trotz einer der weltweit höchsten Impfquoten 5.800 neue Ansteckungen.
20211217 Dänische Königin verschiebt Volksfest zum 50. Thronjubiläum
20211217 Ein mutmaßlicher Impfpassfälscher hat sich bei seiner Einreise nach Deutschland am Flughafen in Frankfurt am Main selbst verraten.
20211217 Bei der Kontrolle des aus Kiew kommenden 33-jährigen Manns fielen einem Bundespolizisten Ungereimtheiten in dessen Impfpass auf,
20211217 655_DGS_boletim_20211217
20211217162442
20211217 INCIDÊNCIA Nacional: 525,5 casos de infeção por SARS-CoV-2/ COVID-19 por 100 000 hab. Continente: 531,2 casos de infeção por SARS-CoV-2/ COVID-19 por 100 000 hab.
20211217 R(t) Nacional: 1,07 Continente: 1,07
covid19.min-saude.pt/wp-content/uploads/2021/12/655_DGS_boletim_20211217.pdf
20211217162857
20211217 SK Berlin Neukölln Fälle letzte 7 Tage 918 Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW 288,2 Fälle gesamt 34.738 Fälle gesamt/100.000 EW 10.906,4 Todesfälle gesamt 452 Einwohnerzahl 318.509 Bundesland Berlin
20211217 SK Berlin Tempelhof-Schöneberg Fälle letzte 7 Tage 931 Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW 272,8 Fälle gesamt 29.246 Fälle gesamt/100.000 EW 8.569,1 Todesfälle gesamt 492 Einwohnerzahl 341.296 Bundesland Berlin
20211217 LK Euskirchen Fälle letzte 7 Tage 486 Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW 250,1 Fälle gesamt 12.762 Fälle gesamt/100.000 EW 6.566,2 Todesfälle gesamt 264 Einwohnerzahl 194.359 Bundesland Nordrhein-Westfalen
20211217 LK Düren Fälle letzte 7 Tage 600 Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW 226,3 Fälle gesamt 20.221 Fälle gesamt/100.000 EW 7.626,5 Todesfälle gesamt 332 Einwohnerzahl 265.140 Bundesland Nordrhein-Westfalen
20211217 LK Rhein-Erft-Kreis Fälle letzte 7 Tage 1.138 Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW 242,3 Fälle gesamt 33.080 Fälle gesamt/100.000 EW 7.044,1 Todesfälle gesamt 448 Einwohnerzahl 469.611 Bundesland Nordrhein-Westfalen
20211217 SK Köln Fälle letzte 7 Tage 3.132 Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW 289,1 Fälle gesamt 92.616 Fälle gesamt/100.000 EW 8.547,9 Todesfälle gesamt 853 Einwohnerzahl 1.083.498
20211217 LK Rheinisch-Bergischer Kreis Fälle letzte 7 Tage 682 Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW 240,8 Fälle gesamt 18.337 Fälle gesamt/100.000 EW 6.473,2 Todesfälle gesamt 199 Einwohnerzahl 283.275 Bundesland Nordrhein-Westfalen
experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/Landkreise/
20211217 Total Cases 273.130.047 Total Deaths 5.340.643 Total Vaccine Doses Administered 8.626.869.914
www.arcgis.com/apps/dashboards/bda7594740fd40299423467b48e9ecf6
20211217 Verbände und Gewerkschaften haben sich skeptisch gegenüber einer möglichen Corona-Impfpflicht für Beamte geäußert.
20211217 »Das ist eine Alibidiskussion, die von der eigentlichen Herausforderung, der großen Gruppe ungeimpfter Erwachsener in der Gesamtgesellschaft ablenkt«,
20211217 sagte der Präsident des Deutschen Lehrerverbands,
www.rnd.de/politik/corona-impfpflicht-fuer-beamte-polizei-und-lehrer-haben-fuer-gruenen-vorstoss-kein-verstaendnis-5C2Y2WFFCBAVTPF4YLWVWN4VEQ.html
20211217 90 bis 96 Prozent der Lehrkräfte seien ohnehin bereits geimpft.
20211217 Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, äußerte sich ähnlich.
20211217 »Ich halte es für fraglich, ob eine Impfpflicht angesichts einer bei der Polizei überdurchschnittlichen Impfbereitschaft notwendig ist«.
20211217 In den Landesbezirken seien es »weitestgehend zwischen 80 und 90 Prozent«,
20211217 teils noch mehr.
20211217 Angesichts von steigender Corona-Infektionszahlen will die Millionenmetropole New York in den kommenden Tagen hunderttausende Masken und Selbsttests verteilen.
20211217 Rund eine Million Masken und rund 500.000 Selbsttests würden ausgegeben,
20211217 »Es ist offensichtlich, dass die Omikron-Variante mit voller Kraft hier in New York angekommen ist«.
20211217 Fresh Insights on the New Variant: The Omicron Wave Hits Europe By Rafaela von Bredow und Veronika Hackenbroch
202112171710 International
www.spiegel.de/international/world/new-insights-into-the-new-variant-the-omicron-wave-hits-europe-a-3f4a76b3-fef6-49cc-8015-3e41c02d3bbb
20211217 Moskaus Forderungskatalog an die Nato: USA kündigen Gespräche mit Russland an
202112171755 Ausland
www.spiegel.de/ausland/usa-kuendigen-gespraeche-mit-russland-an-a-254d9668-fe77-48fb-93a9-339795ecf111
20211217 Vergabe von Lizenzen: Polnisches Parlament verabschiedet umstrittenes Rundfunkgesetz
202112171804 Ausland
www.spiegel.de/ausland/polen-parlament-verabschiedet-umstrittenes-rundfunkgesetz-a-89bcfc40-f6fc-45fc-994c-b394aa71d86a
20211217 Gespräche über Atomabkommen: EU-Verhandler mahnen Iran zur Eile
202112171805 Ausland
www.spiegel.de/ausland/eu-verhandler-mahnen-iran-zur-eile-bei-atomabkommen-a-d176c250-4d43-4ad6-9bc6-70f667de5b30
20211217 Neuseeland: Seeleoparden jagen Haie – und fressen sie
202112171828 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/natur/neuseeland-seeleoparden-koennen-haie-jagen-und-fressen-a-5ef02ced-348f-4c89-812f-2f8294918dd8
20211217 Corona-Expertengremium der Ampel: »Eine solche Krise lässt sich nicht mit ehrenamtlichen Beratern stemmen«
1—INTERVIEW—VON—HILMAR—SCHMUNDT
202112171850 Wissenschaft
20211217 Bis zu tausend Vollzeitstellen könnten entfallen: Tarifverträge bei Lufthansa gekündigt – Pilotenstreit spitzt sich zu
202112171920 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/lufthansa-tarifvertraege-gekuendigt-pilotenstreit-spitzt-sich-zu-a-b30a1a07-e54f-47ac-a70e-5e6f4ef5c362
20211217 Coronainfektionen: Frankreich und Dänemark werden zu Corona-Hochrisikogebieten
202112171923 Ausland
www.spiegel.de/ausland/coronavirus-frankreich-und-daenemark-werden-zu-corona-hochrisikogebieten-a-e4a3f115-9d30-498c-ba56-5d8fb1929476
20211217 Türkische Außenpolitik: Erdo?ans Afrika-Plan
VON—FRITZ—SCHAAP, Kapstadt
202112172017 Ausland
20211217 Zehn Jahre Kim Jong Un in Nordkorea: Absoluter Herrscher im Reich des Schreckens
VON—KATHARINA—GRAÇA Peters, Seoul
202112172026 Ausland
20211217193609
20211217 In Italien ist die Corona-Inzidenz erneut deutlich gestiegen.
20211217 Stand Donnerstag registrierten die Experten in den zurückliegenden sieben Tagen landesweit durchschnittlich 241 Corona-Fälle je 100.000 Einwohner, wie das Oberste Gesundheitsinstitut in Rom mitteilte.
20211217 In der Vorwoche hatte die Sieben-Tage-Inzidenz 176 betragen.
20211217 Einreise nach Österreich nur noch mit hohen Hürden
20211217 Konkret bedeute dies, sie müssten dreifach geimpft oder genesen sein.
20211217 Die irische Regierung warnt vor Neuinfektionsraten in noch nie dagewesener Höhe und führt zusätzliche Maßnahmen ein.
20211217 In mehreren deutschen Städten sind an diesem Samstag Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik und der Corona-Impfungen geplant.
20211217 Zur absehbar größten werden allein in Hamburg rund 8000 Menschen erwartet.
20211217 Unter dem Motto »Das Maß ist voll.
20211217 Hände weg von unseren Kindern« wollen sie durch die Innenstadt ziehen, wie die Polizei mitteilte.
20211217 Nach einer erst am Freitag in Kraft getretenen Verordnung müssen alle Masken tragen. Die linke Szene hat drei Gegenkundgebungen angemeldet, zu denen laut Polizei knapp 1000 Teilnehmer erwartet werden.
20211217 Im thüringischen Greiz wollen Vereine, Kirchen und Institutionen als Reaktion auf die andauernden Proteste gemeinsam ein Zeichen für Zusammenhalt und Respekt setzen: Eine halbe Stunde lang sollen ab 19.00 Uhr Lieder wie »Stille Nacht« von den Dächern der Innenstadt klingen – »da wir aufgrund der aktuellen Situation mit Corona nicht selbst auf die Straßen gehen wollen«,
20211217 [l] Habt ihr das auch gehört?
20211217 Russland zieht seine Truppen an der Grenze zur Ukraine zusammen?
20211217 Der Westen wird nervös? Russland überreicht eine Liste von Forderungen?
20211217 Der Guardian formuliert es so:
20211217 Russia has put forward a highly contentious list of security guarantees it says it wants the west to agree to in order to lower tensions in Europe and defuse the crisis over Ukraine, including many elements that have already been ruled out.
20211217 Boah diese Russen, ey!
20211217 Was bilden die sich eigentlich ein?
20211217 Fordern hier einfach so Dinge!1!!
20211217 Hey, psst, was fordern die eigentlich so?
20211217 The demands include a ban on Ukraine entering Nato and a limit to the deployment of troops and weapons to Nato’s eastern flank, in effect returning Nato forces to where they were stationed in 1997, before an eastward expansion.
20211217 Wie jetzt?
20211217 Die wollen das, was der Westen schon 1990 zugesichert hatte?
20211217 Was die Bedingung der Sowjetunion für die Wiedervereinigung war?
20211217 Dass die Nato keine Osterweiterung macht?
20211217 Ja, hey, also das ist ja wohl absolut unzumutbar.
20211217 Wo kämen wir da hin?
20211217 Man stelle sich das mal umgekehrt vor, dass der Westen fordert, dass die Ukraine sich nicht Russland anschließt und die Russen dort Raketen in Richtung Europa stationieren!!1!
20211217 Nein, nein.
20211217 UNSERE Forderung, dass die Ukraine sich dem Westen anschließen soll, ist selbstverständlich alternativlos, außerdem edel, demokratisch und gut.
20211217 DEREN Forderung, dass die Ukraine sich Russland anhschließen soll, ... oh warte, das fordern die ja nicht mal.
20211217 Die fordern bloß, dass die Ukraine sich nicht der Nato anschließt. Die fordern also weniger als wir umgekehrt fordern.
20211217 Äh.
20211217 Wieso ist noch gleich unsere Forderung dann edel, geecht und gut, und deren Forderung böse, fies und gemein?
20211217 Hat das jemand verstanden?
20211217 But the Kremlin’s aggressive proposals are likely to be rejected in western capitals as an attempt to formalise a new Russian sphere of influence over eastern Europe.
20211217 Oh ach so, das liegt an der Aggressivität. Wenn der Kreml fordert, dass unsere Raketen woanders hinzeigen als auf sie, dann ist das aggressiv.
20211217 Wenn wir unsere Raketen in der Ukraine stationieren und auf Russland zeigen, dann ist das Friedenspolitik.
20211217 Oh nee warte.
20211217 Stabilitätspolitik!
20211217 Ich finde das ausgesprochen bemerkenswert, dass da niemandem ein paar Stirnadern platzen, wenn sie hier vortragen, dass die Russen die Bösen sind, wenn sie gerne hätten, dass der Westen sich an seine Zusagen hält.
20211217 Oh, wo ich euch gerade am Ohr habe: Wieso gibt es die Nato eigentlich noch?
blog.fefe.de/?ts=9f4210e4
www.theguardian.com/world/2021/dec/17/russia-issues-list-demands-tensions-europe-ukraine-nato
20211217 [l] In den Niederlanden wurden "Quanten-Amulette" verkauft, die angeblich den Träger vor 5G schützen.
20211217 Tatsächlich, so stellte sich jetzt raus, sind die radioaktiv und geben dem Träger Krebs.
blog.fefe.de/?ts=9f4214a7
www.theguardian.com/technology/2021/dec/17/anti-5g-necklaces-radioactive-dutch-nuclear-experts-quantum-pendants
20211217 Update: Die BBC hat ein paar Produktfotos.
20211217 Money Quote:
20211217 A bracelet for children, branded Magnetix Wellness, was also found to be emitting radiation.
20211217 Magnstismus, Radioaktivität, close enough!
20211217 Und hey, Kinder sterben selten an Radioaktivität. Deren Immunsystem muss das abkönnen!1!!
www.bbc.com/news/technology-59703523
20211217 Bundesgerichtshof über verdeckte Ermittler: Bei zu viel Druck gibt's keine Strafe
VON—DIETMAR—HIPP, Karlsruhe
202112172042 Panorama
20211217 Ein Undercover-Polizist drängt zwei Drogendealer zu einem großen Deal.
20211217 Dürfen sie dafür bestraft werden?
20211217 Nach ihrer Verurteilung in Freiburg hat nun der Bundesgerichtshof zugunsten der Täter entschieden.
20211217 Wie wirkt sich eine Tatprovokation auf die Strafbarkeit aus?
20211217 Dass der verdeckte Ermittler als sogenannter Agent Provocateur die Brüder erst zu dem – weit härter sanktionierten – Handel mit den größeren Mengen angestiftet hatte, berücksichtigte das Landgericht in allen drei Fällen strafmildernd.
20211217 Der jüngere Bruder, der inzwischen abgeschoben wurde, ließ das Urteil rechtskräftig werden, doch der ältere und der Lkw-Fahrer legten beim Bundesgerichtshof (BGH) Revision ein: Das Verhalten des Ermittlers sei eine rechtsstaatswidrige Tatprovokation gewesen; die Strafmilderung sei nicht ausreichend, vielmehr sei das Verfahren in dem Punkt einzustellen gewesen.
www.spiegel.de/panorama/justiz/bundesgerichtshof-entscheidet-ueber-fall-mit-verdecktem-ermittler-bei-zu-viel-druck-gibt-s-keine-strafe-a-3605c84d-55d0-4a9e-a26d-0d3fc300e2f7
20211217 Nun hatte der BGH über den Fall zu entscheiden – und hob die Verurteilung der Brüder auf (1 StR 197/12).
20211217 Hier sei »aus einem kleinen Dealer unter Mitwirkung eines V-Mannes ein größerer Dealer geworden«,
20211217 erklärte der Senatsvorsitzende Rudolf Raum.
20211217 In einem solchen »Aufstiftungsfall« – wenn also der Täter zwar bereits von sich aus Straftaten begeht, aber durch Anstiftung diese in eine andere Größenordnung getrieben werden – komme es darauf an, so Raum, »in welchem Umfang Druck ausgeübt wird« vom Tatprovokateur auf den Täter.
20211217 Alles, was seitens des verdeckten Ermittlers »geeignet sei, manipulativ einzuwirken«,
20211217 sei in den Blick zu nehmen, erklärte Raum in der Urteilsverkündung: also bereits »starkes Nerven« oder wie im vorliegenden Fall die Verweise auf die landsmannschaftliche Verbundenheit.
20211217 Dass das Geschäft vorliegend jedenfalls »sehr mühevoll« gelaufen sei, zeige sich auch schon daran, dass die Kleindealer »heftige Probleme hatten, die erwartete Menge überhaupt zu beschaffen«.
20211217 Der 1. Strafsenat des BGH schwenkte damit nun auf eine Linie ein, die der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) vorgegeben hatte, der aber zunächst nur der 2. Strafsenat des BGH unter seinem damaligen Vorsitzenden Thomas Fischer gefolgt war: Verdeckte Ermittlungen sind zulässig, wenn sie sich auf die rein passive Untersuchung einer bereits im Gang befindlichen kriminellen Aktivität beschränken; Polizisten dürfen dabei auch als Scheinkäufer auftreten, sie dürfen aber nicht die Schwelle der Provokation überschreiten, der Täter muss schon zuvor »tatgeneigt« gewesen sein.
20211217 Dabei kommt es vor allem darauf an, ob der Täter schon zuvor in entsprechende Delikte verwickelt war – auch in der Größenordnung, und inwieweit der verdeckte Ermittler physischen und psychischen Druck aufgebaut hat.
www.zis-online.com/dat/artikel/2021_6_1445.pdf
juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&nr=71281&linked=pm
20211217 Die Ampel hat sich in ihrem Koalitionsvertrag auf »das grundsätzliche Verbot der Tatprovokation« geeinigt.
www.spiegel.de/politik/koalitionsvertrag-der-ampel-parteien-im-wortlaut-darauf-haben-sich-spd-gruene-und-fdp-geeinigt-a-3e25c4da-088a-4971-8a4d-4797a4ecf089
20211217 Variante des Coronavirus: Das Rätsel der milden Omikron-Verläufe
VON—VIOLA—KIEL
202112172056 Wissenschaft
20211217201613
20211217 Erste Untersuchungen von Fachleuten aus Hongkong liefern Hinweise darauf, dass sich Omikron wohl weniger stark in der Lunge ausbreitet als frühere Formen des Coronavirus.
20211217 In den Bronchien, dem fein verzweigten Röhrensystem, das die Atemluft in die Lungen leitet, vervielfältigt sich Omikron demnach 70-mal schneller als die derzeit in Deutschland noch dominante Delta-Variante.
20211217 Das könnte erklären, warum die Mutante offenbar deutlich ansteckender ist.
20211217 Aus den Atemwegen gelangt sie wohl in hoher Zahl in die Umgebung, wo sie auf womögliche neue Wirte trifft.
20211217 Im Lungengewebe repliziert Omikron dagegen zehnmal langsamer als die ursprüngliche Version des Coronavirus.
20211217 Untersucht wurden die verschiedenen Gewebe 24 Stunden und 48 Stunden nach einer Infektion mit Omikron.
www.med.hku.hk/en/news/press/20211215-omicron-sars-cov-2-infection?utm_medium=social&utm_source=twitter&utm_campaign=press_release
20211217 Das Team aus Hongkong weist darauf hin, dass Omikron auch dann ein Problem darstellt, falls Infektionen tatsächlich zu etwas milderen Verläufen führen: »Ein sehr infektiöses Virus, das viele Menschen infiziert, kann zu schwereren Erkrankungen und zum Tod führen, auch wenn das Virus selbst weniger pathogen ist«,
20211217 »Zusammen mit unseren jüngsten Studien, die zeigen, dass die Omikron-Variante teilweise der Immunität durch Impfstoffe und frühere Infektionen entgehen kann, ist die Gesamtbedrohung durch die Omikron-Variante daher wahrscheinlich sehr groß«,
twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1471628626189860867
20211217 Fachleute nehmen an, dass sich die Omikron-Fallzahl in Großbritannien derzeit etwa jeden zweiten Tag verdoppeln könnte.
20211217 Lauterbach schrieb dazu: »In einem Land wie Deutschland wären die vielen Ungeimpften gefährdet«.
www.theguardian.com/world/2021/dec/16/omicron-could-lead-to-record-daily-covid-hospitalisations-chris-whitty-mps-told
20211217 Am Donnerstag waren dem Bericht nach in Großbritannien dann 88.376 neue Coronafälle gemeldet worden – der höchste Wert seit Pandemiebeginn.
20211217 Mehr als 11.700 dieser Infektionen ließen sich auf Omikron zurückführen.
www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-das-raetsel-der-milden-omikron-verlaeufe-a-c73c3807-7997-4d60-a98f-098bcd4480a8
20211217 Pegasus von NSO: Anatomie eines meisterhaften iPhone-Hacks
VON—PATRICK—BEUTH
202112172130 Netzwelt
20211217 Ein Forscher des BioNTech-Partners Pfizer erwartet, dass die Pandemie bis 2024 andauert.
20211217 Chefwissenschaftler Mikael Dolsten sagt in einer Präsentation für Investoren, in einigen Regionen werde es in den kommenden zwei Jahren weiter hohe Fallzahlen geben.
20211217 In anderen würden diese dagegen so weit zurückgehen, dass von einer endemischen Lage gesprochen werden könne.
20211217 Wann und wie genau dies geschehe, hänge unter anderem davon ab »wie effektiv die Gesellschaft Impfstoffe und Behandlungen einsetzt«.
20211217 Das Auftreten neuer Varianten könne den Verlauf beeinflussen.
20211217 Erstmals Omikron-Variante in Mecklenburg-Vorpommern nachgewiesen
20211217 Zwei Erwachsene eines Haushalts aus der Region Rostock hätten sich damit infiziert, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit.
20211217 Beide seien doppelt geimpft und weitgehend symptomfrei.
20211217 Sie befänden sich seit der ersten Diagnose in strenger häuslicher Quarantäne.
20211217 Angesichts von Omikron kündigt Frankreichs Ministerpräsident Jean Castex ein Verbot von Feuerwerken und großen Feiern zu Silvester an.
20211217 Wer auf eine Fete gehe, solle sich selbst als Geimpfter zuvor testen lassen, sagt er.
20211217 Die Armee werde eingesetzt, um bei Impfungen zu helfen.
20211217 Inzidenz in Spanien steigt über 500
20211217 und erreicht damit den als »sehr hohes Risiko« eingestuften Bereich.
www.spiegel.de/wissenschaft/corona-news-am-freitag-die-wichtigsten-entwicklungen-zu-sars-cov-2-und-covid-19-a-996f401b-9d99-4ad3-8ed5-2fea6299fbfd
20211217213913
20211217 [l] Hier ist noch eine tolle Lame Excuse: Unter Boris Johnson hat die Tory-Partei gerade ihren Stammwahlkreis verloren, den sie seit 200 Jahren hielten.
20211217 Und Boris s: Schuld der Medien!
20211217 Boris Johnson has said he accepts responsibility for his party’s crushing defeat in the North Shropshire byelection but also defiantly blamed the media for focusing on “politics and politicians” following a string of allegations about Tory sleaze and breaches of lockdown rules.
20211217 Boah diese Medien, ey!
20211217 Berichten die die ganze Zeit darüber, was die Politik alles verkackt!
20211217 So kann Boris nicht arbeiten!!1!
blog.fefe.de/?ts=9f423ae3
www.theguardian.com/politics/2021/dec/17/boris-johnson-accepts-responsibility-for-north-shropshire-byelection-mauling
20211217 Asked about the Tory MPs who are warning him that he could be removed as leader if he does not get a grip in No 10, Johnson refused to answer on the grounds that it was a question about politics and politicians.
20211217 Sir Roger Gale, a veteran Tory backbencher, said the prime minister was living on borrowed time.
20211217 “Two strikes already: one earlier this week in the vote in the Commons and now this.
20211217 One more strike and he’s out.”
www.theguardian.com/politics/2021/dec/17/boris-johnson-accepts-responsibility-for-north-shropshire-byelection-mauling
20211217 »Das FBI nimmt alle potenziellen Drohungen ernst«: Angeblicher Aufruf zu Schusswaffengewalt an US-Schulen auf TikTok sorgt für Wirbel
202112172324 Panorama
www.spiegel.de/panorama/usa-angeblicher-aufruf-zu-schusswaffengewalt-an-schulen-auf-tiktok-sorgt-fuer-wirbel-a-92e48dd0-baf4-44b1-81ac-2bd794f4d5e4 Casos de Covid-19/Incidência Casos Confirmados: 53292 (+320) | Ativos: 3.660 (+27) | Óbitos: 551 (+1) | Recuperados: 49801 (+292)
20211217 Internados: 84 (=) | Em UCI: 15 (-2) | Ventilados: 9 (-2) Incidência 100 mil / hab .: 1027 (+)
20211217 Vila Real de Santo António Casos confirmados 1941 (+7) Óbitos 26 Recuperados 1838 (+3) Casos ativos 77 Incidência 100 mil/hab 531
20211217 Castro Marim Casos confirmados 575 (+3) Óbitos 2 Recuperados 540 (+3) Casos ativos 33 Incidência 100 mil/hab 597
20211217 Alcoutim Casos confirmados 145 (+1) Óbitos 6 Recuperados 135 (=) Casos ativos 4 Incidência 100 mil/hab 96
20211217 Tavira Casos confirmados 2536 (+15) Óbitos 34 Recuperados 2356 (+12) Casos ativos 146 Incidência 100 mil/hab 840
20211217 Olhão Casos confirmados 4181 (+26) Óbitos 43 (+1) Recuperados 3863 (+28) Casos ativos 275 Incidência 100 mil/hab 939
20211217 Faro Casos confirmados 7714 (+49) Óbitos 87 Recuperados 7028 (+45) Casos ativos 599 Incidência 100 mil/hab 1252
20211217 São Brás de Alportel Casos confirmados 1036 (+6) Óbitos 14 Recuperados 916 (+6) Casos ativos 106 Incidência 100 mil/hab 1369
20211217 Loulé Casos confirmados 9871 (+70) Óbitos 102 Recuperados 9221 (+47) Casos ativos 548 Incidência 100 mil/hab 1061
20211217 Albufeira Casos confirmados 6639 (+25) Óbitos 59 Recuperados 6186 (+15) Casos ativos 394 Incidência 100 mil/hab 797
20211217 Silves Casos confirmados 3195 (+31) Óbitos 29 Recuperados 2833 (+15) Casos ativos 333 Incidência 100 mil/hab 947
20211217 Lagoa Casos confirmados 2364 (+14) Óbitos 18 Recuperados 2115 (+26) Casos ativos 231 Incidência 100 mil/hab 1293
20211217 Portimão Casos confirmados 7742 (+35) Óbitos 68 Recuperados 7151 (+62) Casos ativos 523 Incidência 100 mil/hab 1290
20211217 Lagos Casos confirmados 4164 (+28) Óbitos 42 Recuperados 3813 (+26) Casos ativos 309 Incidência 100 mil/hab 1001
20211217 Vila do Bispo Casos confirmados 496 (+2) Óbitos 7 Recuperados 452 (+5) Casos ativos 37 Incidência 100 mil/hab 874
20211217 Aljezur Casos confirmados 290 (+4) Óbitos 2 Recuperados 271 (=) Casos ativos 17 Incidência 100 mil/hab 429
20211217 Monchique Casos confirmados 403 (+4) Óbitos 12 Recuperados 363 (+9) Casos ativos 28 Incidência 100 mil/hab 924
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