Was geschah am Wednesday, June 28 2023 ?

20230628125517
        _HEUTE_0629_ :
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blog.alfatomega.com/_heute_0629/
20230628             Mittwoch, 28. Juni 2023
20230628             Presseauftritt im Weißen Haus: US-Reporterin stellt Frage an Indiens Premier Modi – und wird im Netz schikaniert
202306280056 Ausland
www.spiegel.de/ausland/pressefreitheit-journalistin-stellt-frage-an-indiens-premier-modi-und-wird-im-netz-schikaniert-a-89ec5706-14c2-47d5-a164-be4613d93fe3
20230628             Regeln für Techkonzerne: EU-Staaten und EU-Parlament einigen sich auf Datengesetz
202306280155 Netzwelt
www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/eu-staaten-und-eu-parlament-einigen-sich-auf-datengesetz-a-aa2d5e6b-00bc-4de6-ac9c-1204afa62d49
20230628             Beamter unter Totschlagsverdacht: Krawalle bei Paris nach tödlichem Polizeischuss auf 17-Jährigen
202306280251 Ausland
www.spiegel.de/ausland/frankreich-krawalle-bei-paris-nach-toedlichem-polizeischuss-auf-17-jaehrigen-a-84091650-38b8-4cf1-a4db-fc1d98d69ecd
20230628             Deutscher Imperialismus: Wie ein Hamburger Kaufmann Bismarck und den Kaiser zum Kolonialismus trieb
VON—KIM—SEBASTIAN Todzi
202306280626 Geschichte
20230628             Bericht der »New York Times«: Putins »General Armageddon« wusste offenbar von Wagner-Plänen
202306280748 Ausland •
www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-putin-general-sergei-surovikin-wusste-offenbar-von-wagner-plaenen-a-cdc3cb0c-1cc7-4df7-bef3-a9445cd66a90
20230628             US-Bundesstaat Maryland: Ex-Polizeichef soll wegen Brandstiftung lebenslang in Haft
202306280757 Panorama
www.spiegel.de/panorama/us-bundesstaat-maryland-ex-polizeichef-soll-wegen-brandstiftung-lebenslang-in-haft-a-7c8f8f42-311b-473c-92bb-d3e36e9a5170
20230628             GfK-Konsumklima: Inflation und Rezession verunsichern Verbraucher
202306280843 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/service/inflation-und-rezession-verunsichern-verbraucher-a-ac27d4f0-21fb-40f9-8197-c225d693f4ef
20230628             Wagner-Aufstand: »Regime Change in Russland darf für den Westen kein Tabu sein«
1—GASTBEITRAG—VON—RALF—FÜCKS und Maria Sannikova-Franck
202306280935 Ausland •
20230628             Krisenkosten im ersten Quartal: Staatsschulden steigen um 38,9 Milliarden Euro
202306281001 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bundeshaushalt-schulden-steigen-um-38-9-milliarden-euro-im-ersten-quartal-a-35529227-8457-4458-a0c0-98f0fa03f02d
20230628             Fragwürdige Bilanzen und Beraterverträge: Großrazzia bei Immobilienkonzern Adler
202306281042 Wirtschaft •
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/adler-group-grossrazzia-bei-immobilienkonzern-a-7bcd70e7-51b8-449f-ad2a-9232b4e7d243
20230628             Zinsschock auf Immobilienmarkt: Hausbesitzer müssen 765 Milliarden Euro stemmen.
20230628             Wie soll das gehen?
20230628             Von manager-magazin-Redakteur Christoph Rottwilm
202306281048 Wirtschaft
20230628             Trend seit 2012: Zahl der Scheidungen geht weiter zurück
202306281104 Panorama •
www.spiegel.de/panorama/scheidungen-in-deutschland-2022-sank-zahl-weiter-a-a4673359-c6ab-4a18-a986-336b131b6546
20230628             Klimakrise: Hitze führt zu durchschnittlich 1500 Krankenhausbehandlungen pro Jahr
202306281111 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/klima-krise-hitze-fuehrt-zu-durchschnittlich-1500-krankenhausbehandlungen-pro-jahr-a-0f41611d-5738-4fb3-be23-5d2ed3010ba6
20230628             Hochdosiertes Ecstasy: Zweites mutmaßliches »Blue Punisher«-Opfer soll obduziert werden
202306281119 Panorama
www.spiegel.de/panorama/ecstasy-zweites-mutmassliches-blue-punisher-opfer-soll-obduziert-werden-a-0d6e645b-df7c-45cb-8ce0-076adc0a5313
20230628             Veto gegen Chinadeal: Deutscher Chiphersteller Elmos verkauft Wafer-Sparte an US-Konzern
202306281150 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/elmos-chiphersteller-verkauft-wafer-sparte-an-us-konzern-a-517fd3e7-5a44-480b-a35e-5dbdd3e81e2c
20230628             Protestaktion vor Moschee: Schwedische Polizei genehmigt Koranverbrennung in Stockholm
202306281152 Panorama
www.spiegel.de/panorama/justiz/stockholm-schwedische-polizei-genehmigt-koranverbrennung-vor-moschee-a-8d4a1cd5-a947-4fcb-b3b1-0d53e00610bd
20230628             Streit in NRW: Gekündigter Mietvertrag – Linke schmeißt Wagenknecht aus Parteibüro
202306281201 Politik •
www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-linke-kuendigt-mietvertrag-fuer-parteibuero-in-soest-a-91a1abe3-2c83-4b5f-ba8e-8cbfb11307f9
20230628             Schule in Brandenburg: Nach Brandbrief über rechtsextreme Vorfälle – Lehrer sehen »keine Reaktion«
202306281208 Panorama
www.spiegel.de/panorama/bildung/brandenburg-lehrkraefte-beklagen-nach-rechtsextremen-vorfaellen-dass-sich-nichts-veraendert-habe-a-de8b0502-8471-497b-9dbe-6e8067025d7f
20230628             Mehr als eine halbe Million: So viele Deutsche wie noch nie treten aus der katholischen Kirche aus
202306281239 Panorama •
www.spiegel.de/panorama/katholische-kirche-mehr-als-eine-halbe-million-austritte-im-jahr-2022-rekord-a-a3af383b-f1cf-485e-b463-ae10200d9f52
20230628             Ressentiments und Extremismus: Mehr als die Hälfte der Ostdeutschen ist unzufrieden mit der Demokratie
VON—JOHANNES—GRUNERT
202306281248 Politik •
www.spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-mehr-als-die-haelfte-der-ostdeutschen-unzufrieden-mit-der-demokratie-a-02976dd9-788d-42fc-bdb1-88ee86b62a97
20230628             Sowjet-Gedenken in Pankow: Stalin-Zitat an Ehrenmal – Berliner Bezirk zeigt sich empört
202306281306 Geschichte
20230628             Zitat von Josef Stalin:
20230628             »Die Stärke der Roten Armee besteht … darin, dass sie keinen Rassenhass gegen andere Völker, auch nicht gegen das deutsche Volk, hegt und hegen kann, dass sie im Geiste der Gleichberechtigung aller Völker und Rassen, im Geiste der Achtung der Rechte anderer Völker erzogen ist«.
20230628             Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wird vermehrt über die von der ehemaligen Sowjetunion errichteten Ehrenmale diskutiert.
20230628             Im Mai ist am Ehrenmal im Tiergarten ein Streit eskaliert.
20230628             Vergangenes Jahr wurde ein dort abgestellter Panzer mit einer Ukraine-Flagge verhüllt.
20230628             Als der russische Botschafter am 9. Mai 2022 einen Kranz dort ablegte, sicherte ein Großaufgebot der Polizei den Vorgang.
www.spiegel.de/geschichte/berlin-pankow-stalin-zitat-an-sowjetischem-ehrenmal-bezirk-zeigt-sich-empoert-a-b4baf8a6-1829-4672-93eb-ef8c9d12de98
20230628             Agrarökologie: Deutschland macht bei Allianz für fortschrittliche Landwirtschaft mit
202306281309 Politik •
www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-macht-bei-allianz-fuer-fortschrittliche-landwirtschaft-mit-a-ec340a26-5a55-462b-98b3-a42adcc9a98f
20230628             Offenbar mindestens drei Tote bei Beschuss von Charkiw
20230628             Mindestens drei Menschen sind nach Behördenangaben bei einem russischen Beschuss der ostukrainischen Region Charkiw ums Leben gekommen.
20230628             Es habe sich um Zivilisten gehandelt, erläutert der Gouverneur von Charkiw, Oleh Synjehubow.
20230628             Die drei Männer im Alter von 45, 48 und 57 Jahren seien in der Nähe ihrer Wohnhäuser getötet worden.
20230628             Today 10:31 AM
20230628             Malte Göbel
20230628             Malte Göbel
20230628             Angegriffene
20230628             Wed Jun 28 2023
20230628             [l] VW (ja, der "Autokonzern") verbrennt pro Jahr 8 Millionen Liter Kerosin.
20230628             In ihrer Flotte (!) aus Privatflugzeugen.
20230628             Der Großteil der Flüge sind Geschäftsflüge von VW-Mitarbeitenden.
20230628             Ja, natürlich.
20230628             Mit dem Auto fahren geht ja auch nicht, dafür sind die Autos zu schlecht und die Straßen zu verstaut.
20230628             Und was bleibt da übrig?
20230628             Die Bahn?
20230628             MWAHAHAHA
20230628             Sechs der Maschinen sind seit 2017 in Braunschweig registriert, beim Volkswagen AirService, zwei in Salzburg beim Porsche Air Service.
20230628             Zuvor hatte der Konzern seine Firmenflotte lange Zeit über eine Tochterfirma auf den Cayman Islands betrieben.
20230628             Das müssen sie aber nicht mehr machen, denn über dieses vorgetäuschte Charter-Business ist die Nummer steuerfrei.
20230628             Doch es hat noch einen Vorteil: VW muss im Gegensatz zu anderen Firmen, die ihre Flugzeuge nur selbst nutzen, keine Energiesteuer zahlen.
20230628             Denn gewerbliche Anbieter von Passagierflügen sind im Unterschied zu privaten Betreibern davon befreit.
20230628             Da brauchst du dann auch keine Cayman Islands mehr, klar.
20230628             Hinzu kommt, dass VW für seine Jets auch keine Verschmutzungsrechte im Rahmen des europäischen Emissionshandels kaufen muss.
20230628             VW spart so weitere Hunderttausende Euro im Jahr.
20230628             Denn erst ab 10.000 Tonnen CO2 pro Jahr müssen gewerbliche Luftfahrtunternehmen für ihre Emissionen, die sie innerhalb Europas verursachen, zahlen.
20230628             Bei Firmen, die ihre Jets komplett selbst nutzen, liegt der Wert dagegen bei 1000 Tonnen.
20230628             Und so musst du halt pro Jahr einen Deppen finden, der einen der Jets für einen Kurzflug mietet, und schon bist du steuerfrei.
20230628             Großaktionär bei VW ist übrigens das Land Niedersachsen, falls ihr das nicht auf dem Schirm hattet.
20230628             Das gibt diesen Steuerspartricks nochmal ein besonderes Geschmäckle.
20230628             Etwa drei Viertel der insgesamt etwa 2800 Flüge im vergangenen Jahr hatten laut VW einen geschäftlichen Zweck.
20230628             Ja, richtig gelesen!
20230628             Die fliegen da auch mit in den Urlaub.
20230628             Ja aber Fefe, drei Viertel ist doch kein schlechter Wert?
20230628             Nun, ...
20230628             Doch einige der Flugbewegungen werfen Fragen auf, etwa warum am 28. November 2022, am Tag nach dem WM-Spiel Spanien-Deutschland in Katar, gleich zwei VW-Langstrecken-Jets vom dortigen Flughafen abhoben, einer Richtung Stuttgart, der andere nach Salzburg.
20230628             Beide waren erst kurz zuvor aus Deutschland beziehungsweise Österreich dorthin geflogen.
20230628             VW teilte mit, diese Flüge hätten "dienstliche Zwecke" gehabt.
20230628             Oh.
20230628             Soso.
20230628             Dienstliche Zwecke, ja?
20230628             Das stinkt sogar der Tagesschau so sehr, dass sie das in Anführungszeichen setzen.
blog.fefe.de/?ts=9a62c6df
www.tagesschau.de/investigativ/panorama/volkswagen-flugzeug-flotte-emissionen-energiesteuer-100.html
20230628             [l] Wenn ihr übrigens die irische Datenschutzbehörde kritisieren wollt, war gestern die letzte Möglichkeit, das legal zu tun.
20230628             Irland kriminalisiert lieber Kritik als das Problem zu klären.
blog.fefe.de/?ts=9a62c8ef
twitter.com/maxschrems/status/1673753395188965378
20230628             [l] Du weißt, dass die Küstenwache eine saubere Operation fährt, wenn sie erstmal den Überlebenden die Telefone wegnimmt, damit es keine Videos davon gibt, wie sie Flüchtlinge haben absaufen lassen.
blog.fefe.de/?ts=9a62c8bf
twitter.com/_maxgranger/status/1673740910587441152
20230628             [l] Auch das noch!
20230628             Taiwan hat gestern zwei russische Kriegsschiffe vor seiner Ostküste entdeckt.
20230628             […]
20230628             Die Kriegsschiffe absolvierten Aufgaben im Rahmen einer weiträumigen Meeresüberquerung, die „eine Simulation einer Seeschlacht zur Abwehr eines Raketenangriffs eines simulierten Feindes auf See“ beinhalte, berichtete Interfax.
blog.fefe.de/?ts=9a62d99a
orf.at/stories/3321953/
20230628             Die Verbündeten der Ukraine dürfen nach Worten von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland nicht unterschätzen.
20230628             Aus diesem Grund sollten sie die Ukraine weiter unterstützen,
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-mittwoch-254.html#Stoltenberg
20230628             Der stellvertretende Oberbefehlshaber der russischen Invasionstruppen in der Ukraine, Sergej Surowikin, soll einem US-Zeitungsbericht zufolge im Voraus von dem Aufstand der Söldner-Gruppe Wagner gewusst haben.
20230628             Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf US-Regierungskreise weiter, dass die Regierung in Washington nun herauszufinden versuche, ob Surowikin Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin bei der Planung der Rebellion unterstützt habe.
20230628             Zudem gebe es laut US-Geheimdienstinformationen Anzeichen dafür, dass auch andere russische Generäle Prigoschin unterstützt haben könnten.
20230628             Ein Sondergesandter von Papst Franziskus ist in Moskau zu Gesprächen mit der russischen Führung für eine Beendigung des Ukraine-Kriegs eingetroffen.
20230628             Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow bestätigt die Ankunft von Kardinal Matteo Zuppi.
20230628             Russland schätze die Bemühungen des Vatikans, zur Lösung des Ukraine-Konflikts beizutragen,
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-mittwoch-254.html#Russland-Papst-Gesandter-in-Moskau-eingetroffen
20230628             CHISINAU, June 27. /TASS/.
20230628             A little more than half of the residents of Moldova, whose constitution prescribes neutrality, are against the country joining NATO, according to a public opinion poll released Tuesday by WatchDog.MD, a nongovernmental organization close to the ruling Party of Action and Solidarity.
20230628             A representative sample of 1,121 respondents took part in the poll, which was conducted from June 10-19.
20230628             The maximum margin of error, according to the authors, is 3%.
20230628             Residents of Transnistria did not participate in the survey.
20230628             "If a referendum on Moldova's accession to NATO was held next Sunday, 33.4% of respondents would support membership in the alliance, while 52.6% would be categorically against such integration.
20230628             The rest are undecided," the head of the organization, Valery Pasha, said at a briefing.
20230628             A different poll conducted in May by Moldovan company Date Inteligente (iData) showed that the number of people opposed to Moldova’s accession to NATO in recent months has grown by about 8 percentage points.
20230628             According to the survey, 63.5% of the respondents are against the republic’s entry into the military bloc and 26.1% support it.
20230628             Another 10.4% found it difficult to answer.
20230628             The poll was conducted between April 27 and May 8 and included 1,049 people from 395 localities.
20230628             The authors estimate the margin of error at 3%.
20230628             In January, Moldovan President Maia Sandu in an interview with Politico did not rule out that, in the context of the Ukrainian crisis, the republic could abandon its policy of neutrality and join NATO.
20230628             At the same time, she emphasized that this decision should be made by the citizens democratically, through a referendum.
20230628             Moldova interacts with NATO through an individual partnership plan.
20230628             The Alliance's information center also operates in Chisinau, and a NATO liaison office was opened there in December 2017.
20230628             Authorities in the unrecognized Transnistrian region, the Gagauz autonomy, and opposition parties have sharply criticized the authorities' plans for rapprochement with the alliance.
tass.com/world/1639367
20230628             Im Rahmen eines Stipendiums des Studiengangs Wissenschaftsjournalismus der Technischen Universität Dortmund führte Hardinghaus 2011 zum zehnjährigen Gedenktag der Terroranschläge vom 11. September 2001 eine Studie unter Deutschen durch, um die Verbreitung von Verschwörungstheorien um den 11. September 2001 zu analysieren.
20230628             Nach dieser Studie waren sich zum Beispiel 56 Prozent der Befragten sicher, dass die Anschläge nicht ohne Wissen der US-Regierung stattgefunden haben könnten.
20230628             Die Ergebnisse wurden unter anderem im Magazin P.M. Perspektive veröffentlicht.
20230628             Kriegspropaganda und Medienmanipulation.
20230628             Was Sie wissen sollten, um sich nicht täuschen zu lassen.
20230628             Europa Verlag.
20230628             München 2023, ISBN 978-3-95890-563-4.
de.wikipedia.org/wiki/Christian_Hardinghaus
20230628             Wohnungsmarkt in Berlin: Gutachter empfehlen Enteignung von Immobilienkonzernen
1—ANALYSE—VON—MICHAEL—KRÖGER
202306281439 Wirtschaft
20230628             Nach Waldbränden: Rauchwolke aus Kanada weht nun auch über Europa
202306281512 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/portugal-rauchwolke-aus-kanada-weht-ueber-europa-a-2a81f9d2-9e6b-4749-8288-f62cea46861e
20230628             Nigerianischer Autor über westliche Klischees: »Der Mythos vom wilden Afrikaner hat sich in die Hirne eingebrannt« Ein SPIEGEL-Gespräch von Jörg Schindler, London
202306281534 Ausland
20230628             Landkreis Sonneberg: AfD-Wahlkampfhelfer war in militanten Neonazi-Strukturen aktiv Von Ann-Katrin Müller und Maik Baumgärtner
202306281604 Politik
20230628             Boko-Haram-Terror: Millionen Menschen in Nigeria von Hungersnot bedroht
202306281804 Ausland
www.spiegel.de/ausland/nigeria-im-nordosten-droht-hungersnot-fuer-millionen-menschen-wegen-boko-haram-terror-a-6614d41e-04d0-4d77-92f5-e053e0924d7d
20230628             [l] Was passiert, wenn Giffey Bürgermeisterin wird?
20230628             Eine Weile nichts, dann sowas hier.
20230628             Wachschutz an 12 Neuköllner Schulen entfällt
20230628             Tagesreinigung an den Neuköllner Schulen entfällt
20230628             Obdachlosenhilfe wird reduziert
20230628             Wegfall der aufsuchenden Suchthilfe
20230628             Wasserspielplätze werden geschlossen
20230628             Kaputte Spielgeräte auf Spielplätzen werden nicht mehr erneuert
20230628             Müllentsorgung in Grünanlagen wird halbiert
20230628             Schließung von drei Jugendfreizeit- bzw.
20230628             Familieneinrichtungen
20230628             Reduzierung der Stadtteilkoordination ab 2025
20230628             Jugendreisen für besonders betroffene Jugendliche werden nicht mehr finanziert
20230628             Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt fällt weg
20230628             Freie Stellen im Bezirksamt werden temporär nicht nachbesetzt
blog.fefe.de/?ts=9a6294d3
www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1339506.php
20230628             Die ukrainische Regierung hat den 31 Jahre alten Herman Smetanin als neuen Chef des staatlichen Rüstungskonzerns Ukroboronprom bestätigt.
20230628             »Der neue Generaldirektor hat drei Hauptaufgaben: die Steigerung der Produktionskapazität für Waffen und Munition, den Aufbau einer wirksamen Infrastruktur zur Korruptionsbekämpfung und eine echte Reform von Ukroboronprom«,
20230628             Bei Ukroboronprom sind alle staatlichen Rüstungsunternehmen der Ukraine konzentriert.
20230628             Nach einem Bericht des Internetportals Ukrajinska Prawda hatte Selenskyj von Hussjew eine höhere Produktion der Kurzstreckenrakete Sapsan (Wanderfalke) erwartet.
20230628             Die in der Exportvariante Hrim-2 (Donner-2) genannte Rakete kann Ziele bis in 500 Kilometer Entfernung erreichen.
20230628             Xavier Bettel hat sich für direkte Gespräche zwischen Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin ausgesprochen.
20230628             »Ich glaube, dass jetzt die einzig intelligente Lösung wäre, wenn Putin und Selenskyj wirklich miteinander reden würden«,
20230628             sagte Luxemburgs Regierungschef der Nachrichtenagentur dpa.
20230628             Er habe vor mehr als einem Jahr in Telefongesprächen mit den beiden Präsidenten solche Gespräche vorgeschlagen.
20230628             Selenskyj sei dazu bereit gewesen, Putin nicht.
20230628             »Das Angebot ist noch immer da«,
20230628             sagte Bettel.
20230628             »Aber wir sind nicht mehr in derselben Lage«.
20230628             Er habe damals das Gefühl gehabt, »dass Präsident Putin leider nicht bereit war, eine konstruktive Lösung zu finden.
20230628             Ich habe ihm nur gesagt, dass er sich in eine Ecke manövriert und dass es immer schwieriger wird, da herauszukommen«,
20230628             so Bettel.
20230628             Der Ministerpräsident fügte hinzu: »Es gibt keinen Grund für den Krieg.
20230628             Krieg anfangen ist einfach.
20230628             Einen Krieg zu beenden, zeigt Größe«.
20230628             Bisher jedoch habe Putin »nicht gezeigt, dass er als Politiker auch bereit ist, einen Fehler einzusehen und den Krieg zu beenden«.
20230628             Zuletzt hatten sowohl Moskau als auch Kiew wiederholt Bedingungen für Gespräche gestellt.
20230628             Russland habe verlangt, dass die Ukraine die neuen Realitäten anerkenne, womit der Aggressor sich auf die völkerrechtswidrig annektierten Gebiete in der Ukraine bezieht.
20230628             Kiew hingegen will nicht verhandeln, solange Teil der Ukraine – einschließlich der Krim – besetzt sind.
20230628             Die Schweiz hat die Finanz- und Reisesanktionen gegen russische Unternehmen und Personen ausgeweitet.
20230628             Damit folgt das Land den jüngsten Sanktionen, die die Europäische Union nach dem Einmarsch in der Ukraine gegen Moskau verhängt hat.
20230628             Zu den Betroffenen gehören Personen, Unternehmen und Organisationen, die die illegale Abschiebung ukrainischer Kinder nach Russland unterstützen,
20230628             General Wiktor Solotow, Befehlshaber der russischen Nationalgarde bestätigte nach Angaben der Zeitung, dass die Behörden von Prigoschins Meuterei vorab wussten.
20230628             »Konkrete Informationen über die Vorbereitungen für einen Aufstand, der zwischen dem 22. und 25. Juni beginnen sollte, sind aus Prigoschins Lager durchgesickert«,
20230628             sagte Solotow demnach staatlichen Medien.
20230628             Bern hat das Gesuch des Schweizer Rüstungskonzerns Ruag, der seine 96 eingelagerten Panzer vom Typ Leopard 1 an Deutschland verkaufen wollte, endgültig abgelehnt.
20230628             Die Kampfpanzer sollten in Deutschland instandgesetzt und an die Ukraine geliefert werden.
20230628             Die Regierung begründet die Entscheidung mit der Neutralitätspolitik des Landes und dem Kriegsmaterialgesetz.
20230628             Demnach darf kein Kriegsmaterial an Länder geliefert werden, die an einem bewaffneten Konflikt beteiligt sind.
20230628             Dies gilt nach Auffassung der Regierung unabhängig davon, ob ein Land – wie die Ukraine – von außen angegriffen wurde und sich verteidigen will.
20230628             Aus demselben Grund verweigert Bern auch die Genehmigung für die Weitergabe von Schweizer Panzermunition an die Ukraine.
20230628             Der russische Vize-Oberbefehlshaber in der Ukraine, Sergej Surowikin, soll laut einem Bericht der »New York Times« unter Berufung auf Sicherheitskreise vom Aufstand der Söldnergruppe Wagner um Jewgenij Prigoschin gewusst haben.
20230628             Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow tat das nun als »Spekulation« und »Tratsch« ab.
20230628             Armee und Bevölkerung hätten während des Aufstands »alle beim Präsidenten (Wladimir Putin) gestanden«,
20230628             so Peskow.
20230628             Waffen aus der Ukraine für die Ukraine – das ist der Plan von Präsident Wolodymyr Selenskyj.
20230628             »Unsere Soldaten werden immer Waffen haben«,
20230628             sagte er zum Tag der ukrainischen Verfassung im Parlament laut der Nachrichtenagentur dpa.
20230628             Demnach soll ein Rüstungskomplex entstehen, um den Bedarf von Armee, Flotte, Luftwaffe und Cyberkräften zu decken.
20230628             Seedrohnen aus eigener Produktion würden bereits »erfolgreich« eingesetzt, sagte Selenskyj.
20230628             Bei Raketen, Panzern und Flugabwehrsystemen ist die Ukraine gerade noch vom Westen abhängig.
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20230628             Nach eigenen Angaben hat der ukrainische Geheimdienst einen »Agenten der russischen Sonderdienste« verhaftet.
20230628             Dieser soll Moskau Hinweise für den Raketenangriff gegeben haben, bei dem zehn Menschen in der ukrainischen Stadt Kramatorsk getötet wurden, heißt es in einer Erklärung auf Telegram.
20230628             Demnach lebt der Mann in der Stadt und ist Angestellter eines örtlichen Gastransportunternehmens.
20230628             Der russische Präsident »ein Paria«.
20230628             So hat US-Präsident Joe Biden über Wladimir Putin gesprochen.
20230628             Putin sei auf der Welt eine Art »Paria« geworden, also so etwas wie ein Ausgestoßener, sagte Biden am Weißen Haus vor einer Reise nach Chicago.
20230628             Es sei aber schwer zu sagen, ob der Kremlchef geschwächt aus dem versuchten Putsch der Wagner-Söldner um Jewgenij Prigoschin hervorgehe.
20230628             Putin verliere den Krieg in der Ukraine und »er verliert den Krieg zu Hause«,
20230628             sagte Biden, wie bei Twitter auf Videos zu sehen ist.
20230628             Dabei leistete sich der 80-Jährige jedoch einen Versprecher und sagte, dass Putin den Krieg im Irak verliere.
20230628             Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat sich mit drohenden Worten an die Ex-Sowjetrepublik Moldau gerichtet.
20230628             Wenn Moldau vorhabe, sich zu einem »logistischen Hub« für die Armee der benachbarten Ukraine zu machen, lade sie damit Gewalt und Chaos zu sich nach Hause ein,
20230628             Der Bundesnachrichtendienst (BND) hatte nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keine Ahnung vom Aufstand der Wagner-Söldner.
20230628             Die deutschen Dienste hätten das »natürlich nicht vorher gewusst«,
20230628             »natürlich nicht
20230628             Scholz sagte bei »maischberger« auch, dass Putin geschwächt aus dem versuchten Putsch hervorgehe.
20230628             »Auf alle Fälle wird das sicherlich langfristig auch Auswirkungen haben in Russland«.
20230628             Der Aufstand zeige, »dass die autokratischen Strukturen, die Machtstrukturen Risse haben« und Putin keineswegs so fest im Sattel sitze, wie er immer wieder behaupte.
20230628             Putin
www.spiegel.de/ausland/ukraine-russland-news-am-mittwoch-putin-wollte-prigoschin-laut-washington-post-offenbar-toeten-lassen-a-ee25597e-f11a-41c2-a861-7ee072accb8d
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