20221101 :

20221101122437
        _HEUTE_1102_ :
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blog.alfatomega.com/_heute_1102/
20221101             Dienstag, 1. November 2022
20221101             Nach Niederlage bei Wahl in Brasilien: Bolsonaro will heute sein Schweigen brechen
202211010124 Ausland
www.spiegel.de/ausland/brasilien-jair-bolsonaro-will-am-dienstag-sein-schweigen-zur-wahlniederlage-brechen-a-47b102e9-dd5d-425b-a4e8-09e9aaae9190
20221101             Oleg Tinkow: Milliardär gibt russische Staatsbürgerschaft auf – und rechnet mit »faschistischem Land« ab
202211010232 Ausland
www.spiegel.de/ausland/milliardaer-oleg-tinkow-gibt-russische-staatsbuergerschaft-auf-und-rechnet-mit-faschistischem-land-ab-a-db247cc4-7154-4b98-8190-27f58b11653d
20221101             Tumulte nach Lulas Wahlsieg: Bolsonaro-Anhänger blockieren Straßen in Brasilien
202211010648 Ausland
www.spiegel.de/ausland/brasilien-jair-bolsonaros-anhaenger-blockieren-strassen-a-c7fa00c2-e3d7-4a66-849a-4dfaa5b5fa07
20221101             Energiekrise: Jede zwölfte Industriefirma will Produktion verlagern
202211010705 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/energiekrise-jede-zwoelfte-industriefirma-will-produktion-verlagern-a-6a1d507b-fc77-4fe1-b0e1-d9029737d3d9
20221101             Mit Hakenkreuz-Armbinde fotografiert: Meloni ernennt umstrittenen Vizeminister
202211010734 Ausland
www.spiegel.de/ausland/italien-giorgia-meloni-ernennt-umstrittenen-vizeminister-a-9c72bbe6-7f0c-443a-a8a8-573b6a7d89aa
20221101             Gewaltiger Gewinnsprung: Saudi Aramco verdient fast 42 Milliarden Dollar – in drei Monaten
202211010807 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/saudi-aramco-verdient-fast-42-milliarden-dollar-in-drei-monaten-a-7a15a5f0-5fe9-4663-9c5b-f1c4fc255c36
20221101             Peking als »Wettbewerber und systemischer Rivale«: Baerbock ermahnt Scholz wegen Chinapolitik
202211010907 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-olaf-scholz-soll-deutschlands-haltung-in-china-deutlich-machen-a-417b6f32-654f-4cf7-9cb9-1a5ea9206cf5
20221101             Kampf gegen die Plastikmassen: Was bringt das Verbot von Einwegverpackungen in Indien?
VON—MANUEL—KUNST und Laura Höflinger
202211010958 Ausland
20221101             Wer in Brasilien wie gewählt hat: Je reicher, desto Bolsonaro
VON—MARIAN—BLASBERG, Rio de Janeiro
202211011026 Ausland •
20221101             Aufstieg der Autokraten: »Schlechte Zeiten sind gut für Macho-Politiker«
1—INTERVIEW—VON—FIONA—EHLERS
202211011050 Ausland •
20221101             Pandemiemanagement der Kommunistischen Partei: Hoffnung auf Ende der Null-Covid-Politik beflügelt Börsen
202211011144 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/chinas-boersen-hoffnung-auf-ende-der-null-covid-politik-befluegelt-kurse-a-9b4a5bb3-705f-475d-b5ec-62c25015ee2d
20221101             Asteroid 2022 AP7: Astronomen entdecken »Planetenkiller« in Erdnähe
202211011150 Wissenschaft
20221101             »Das ist, was wir einen Planetenkiller nennen«,
20221101             sagt Scott S. Sheppard über seine neueste Entdeckung.
20221101             Der Astronom von der US-Forschungseinrichtung Carnegie Institution for Science hat gemeinsam mit einem internationalen Forschungsteam einen Asteroiden aufgespürt, der eines Tages die Erde treffen könnte.
20221101             Allerdings dürften bis dahin noch etliche Jahrhunderte, wenn nicht Jahrtausende vergehen.
20221101             Der Asteroid mit dem Namen 2022 AP7 blieb lange verborgen, weil er zwischen der Erde und der Venus kreist,
iopscience.iop.org/article/10.3847/1538-3881/ac8cff
20221101             »Bis heute wurden nur etwa 25 Asteroiden entdeckt, deren Umlaufbahnen vollständig innerhalb der Erdumlaufbahn liegen, da es schwierig ist, sie in der Nähe der grellen Sonne zu beobachten«,
phys.org/news/2022-10-astronomers-largest-potentially-hazardous-asteroid.html
20221101             In diesem Jahrhundert dürfte der Asteroid der Erde noch nicht gefährlich nahe kommen.
20221101             »Es besteht nur eine äußerst geringe Wahrscheinlichkeit eines Aufpralls in absehbarer Zeit«,
www.nytimes.com/2022/10/31/science/asteroid-planet-killer.html
20221101             Und in der Gegend, in der 2022 AP7 seine Bahn zieht, sind noch weitere Gesteinsbrocken unterwegs.
www.spiegel.de/wissenschaft/asteroid-2022-ap7-astronomen-entdecken-planeten-killer-nahe-der-erde-a-e696e443-da6f-4ceb-b686-7f088f9a4c13
20221101             Ansteckung mutmaßlich über Mücken: Zehn Infektionen mit West-Nil-Virus in Deutschland erfasst
202211011245 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/robert-koch-institut-zehn-infektionen-mit-west-nil-virus-in-deutschland-erfasst-a-78b5d67c-c930-4268-8e7a-f6a356740c7e
20221101             Vor den US-Kongresswahlen: Es wird eng für Joe Biden
AUS—LAS—VEGAS—BERICHTET—ROLAND—NELLES
202211011303 Ausland
20221101             Nach der dritten Zinserhöhung in Folge sieht EZB-Präsidentin Christine Lagarde die Notenbank im Kampf gegen die hohe Inflation noch nicht am Ziel".
20221101             Wir streben den Zinssatz an, mit dem das mittelfristige Inflationsziel von zwei Prozent erreicht werden kann.
20221101             Das Ziel ist klar, und wir sind noch nicht am Ziel.
20221101             Wir werden in Zukunft weitere Zinserhöhungen vornehmen",
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-179.html#Lagarde-EZB-wird-Zinsen-weiter-erhoehen
20221101             Russland will in seinem Krieg gegen die Ukraine nach Einschätzung britischer Geheimdienste das gemeinsame Nachbarland Belarus gegenüber dem Westen verstärkt als Verbündeten darstellen.
20221101             Moskau habe dort auf einem Flugplatz mutmaßlich zwei Abfangjäger des Typs MiG-31 und einen großen durch einen Erdwall geschützten Container stationiert,
20221101             Die Stationierung stehe wahrscheinlich in Zusammenhang mit russischen Hyperschallraketen AS-24 Killjoy ("Spielverderber").
20221101             Diese Raketen sind nach Einschätzung der NATO mit herkömmlicher Flug- oder Raketenabwehr kaum abzufangen - daher der Spitzname.
20221101             Moskau habe solche Raketen bereits seit 2018 im Einsatz, so die Briten.
20221101             Bislang seien aber keine in Belarus stationiert gewesen.
20221101             Angesichts einer Reichweite von rund 2000 Kilometern bringe dies im Krieg gegen die Ukraine wohl kaum einen strategischen Vorteil, sondern solle eher ein Signal an den Westen senden
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-179.html#London-Moskau-will-Belarus-verstaerkt-als-Verbuendeten-darstellen
20221101             Auch der Betreiber von Nord Stream 2 will die Schäden an der Ostsee-Gaspipeline von einem Schiff aus begutachten".
20221101             Wir planen, ein Spezialschiff einzusetzen, das uns weiteren Aufschluss über den Zustand unserer Anlagen geben kann",
20221101             sagte Ulrich Lissek, Sprecher der Nord Stream 2 AG, den "Badischen Neuesten Nachrichten".
20221101             "Wir haben nur in der A-Röhre einen Druckabfall registriert.
20221101             Der Druck in der B-Röhre ist normal geblieben.
20221101             Demnach ist sie intakt",
20221101             Die Bundesregierung geht hingegen nicht davon aus, dass eine Röhre von Nord Stream 2 noch intakt ist und schließt eine Inbetriebnahme weiterhin aus.
20221101             Der Sprecher von Nord Stream 2 räumte ein, dass es wegen der Sanktionen, die gegen sein Unternehmen verhängt wurden, schwierig werden dürfte, ein Schiff zu chartern.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-179.html#Betreiber-von-Nord-Stream-2-will-Pipeline-begutachten
20221101             Ein Moskauer Gericht hat den russischen Zweig der nichtkommerziellen Organisation Wikimedia wegen der Weigerung, "unangemessene" Inhalte von der Website Wikepedia zu entfernen, mit einer Strafe von zwei Millionen Rubel (etwa 32.800 Euro) belegt.
20221101             Wie die Nachrichtenagentur AP meldet, soll es sich bei den entsprechenden Inhalten um Informationen über den russischen Krieg gegen die Ukraine gehandelt haben, der in Russland nur als "militärische Spezialoperation" bezeichnet werden darf.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-179.html#Wikimedia-in-Russland-erneut-zu-Geldstrafe-verurteilt
20221101             Pakistan hat einen neuen Vertrag mit Russland über die Lieferung von mehr als 300.000 Tonnen Weizen geschlossen.
20221101             Die Regierung in Islamabad hofft damit nach eigenen Angaben, einer drohenden Hungerkrise entgegenzuwirken.
20221101             Der Ertrag von Getreide in dem asiatischen Land mit mehr als 225 Millionen Einwohnern ist in diesem Jahr deutlich zurückgegangen.
20221101             Gründe waren eine Hitzewelle und dann Rekordfluten, die Getreidefelder großflächig zerstörten.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-179.html#Pakistan
20221101             Nach den Explosionen an den Ostseepipelines Nord Stream 1 und 2 Ende September hat Russland erneut Großbritannien eines "Terroranschlags" beschuldigt.
20221101             Die russischen Geheimdienste hätten Informationen, nach denen "Großbritannien etwas mit dieser Sabotage oder - auf Russisch gesagt - mit diesem Terroranschlag gegen die lebenswichtige Energie-Infrastruktur zu tun hat, die keine russische, sondern, das ist wichtig zu berücksichtigen, eine internationale Energie-Infrastruktur ist",
20221101             Peskow warf der russischen Nachrichtenagentur Interfax - auf die sich die dpa bezieht - zufolge den europäischen Hauptstädten ein "sträfliches Schweigen" vor.
20221101             Die Handlungen der Briten müssten Folgen haben.
20221101             Kremlchef Wladimir Putin hatte zuvor gesagt, "Angelsachsen" hätten die Explosionen an den Pipelines verursacht.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-179.html#Nord-Stream-Explosionen-Moskau-beschuldigt-weiter-London
202211012232 ======== NEWS appended
20221101             [l] Gentlemen, start your engines!
20221101             Das kritische OpenSSL-Update ist draußen.
blog.fefe.de/?ts=9d9f85c9
www.openssl.org/news/secadv/20221101.txt
www.openssl.org/source/
20221101             Abwanderung aus ländlichen Gebieten: Neue Hoffnung für Spaniens vergessene Provinzen
1—INTERVIEW—VON—JAN—PETTER
202211011322 Ausland
www.spiegel.de/ausland/abwanderung-in-spanien-neue-hoffnung-fuer-die-vergessenen-provinzen-a-b20c8848-7e76-4d75-a765-c802f0406ef8
20221101             Schäden nach Explosion: Betreiber untersucht Pipeline Nord Stream 2
202211011346 Wirtschaft
20221101             Die Nord Stream 2 AG ist eine hundertprozentige Tochter des weitgehend staatlich kontrollierten russischen Gazprom-Konzerns und hat ihren Sitz im schweizerischen Kanton Zug.
20221101             Die Bundesregierung geht hingegen nicht davon aus, dass eine Röhre von Nord Stream 2 noch intakt ist.
20221101             »Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Sabotageakt mit starken Explosionen negative Auswirkungen auf beide Pipelinestränge hatte und die grundsätzliche technische Verfügbarkeit somit aktuell nicht mehr gegeben ist«,
20221101             Darüber hinaus habe die Pipeline ohnehin die für ihren Betrieb notwendige Zertifizierung nicht erhalten und werde weiterhin nicht in Betrieb gehen können.
20221101             Die Frage, ob der Gastransport durch die Röhre noch möglich wäre, ist politisch aufgeladen.
20221101             Bereits wiederholt hat der Kreml Gaslieferungen über Nord Stream 2 angeboten, womit Deutschland aber womöglich EU-Sanktionen gegen den Aggressor im Ukrainekrieg unterlaufen würde.
www.spiegel.de/wirtschaft/nord-stream-2-betreiber-laesst-pipeline-untersuchen-a-87d53d9b-3d22-4def-b091-38e965219642
20221101             Kanzler unter Druck: Uiguren verlangen von Scholz Absage seiner Chinareise
202211011436 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-uiguren-fordern-kanzler-zur-absage-seiner-china-reise-auf-a-9212afc3-eec2-4328-a660-d895812a2060
20221101             Kritik an Suella Braverman: Britische Innenministerin fabuliert über Ärmelkanal-»Invasion«
202211011518 Ausland •
www.spiegel.de/ausland/suella-braverman-britische-innenministerin-fabuliert-ueber-invasion-ueber-aermelkanal-a-9f67c36d-3a8e-49c8-a3fd-a6b18c271cce
20221101             Erfolg für Ex-Präsidenten: Supreme Court untersagt Herausgabe von Trumps Steuererklärung
202211011555 Ausland
www.spiegel.de/ausland/supreme-court-untersagt-herausgabe-von-trumps-steuererklaerung-a-f0fe4a0f-8780-4dcd-aa24-989502325f35
20221101             Versuch einer Wiederbelebung: Der Tasmanische Tiger soll auferstehen
202211011616 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/australien-wie-wissenschaftler-den-ausgerotteten-tasmanischen-tiger-wieder-beleben-wollen-a-d9ad3bf1-bf52-41c7-9c9d-7457aad6b510
20221101             Bei Energiepreisbremse: Habeck will Konzernen Dividende und Boni verbieten
202211011632 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/energiepreisbremse-robert-habeck-plaediert-fuer-boni-verbot-a-865a9163-5378-435d-b17f-0a3b042a17fc
20221101             Business As Usual: German Companies Ignore Major Risks in China
202211011642 International •
www.spiegel.de/international/business/business-as-usual-german-companies-ignore-major-risks-in-china-a-27b66d20-f228-47d0-b2bf-95f3cc976e6c
20221101             Sieg von Lula in Brasilien: Bolsonaro will Wahlergebnis offenbar nicht anfechten
202211011658 Ausland
www.spiegel.de/ausland/jair-bolsonaro-will-wahlergebnis-in-brasilien-offenbar-nicht-anfechten-a-a9aa62c1-289f-43f9-99b5-337758c6634d
20221101             Mikroplastik im Meer: Wale schlucken bis zu zehn Millionen Kunststoffteilchen – pro Tag
202211011718 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/mikroplastik-wale-schlucken-bis-zu-zehn-millionen-plastikteilchen-pro-tag-a-e023deae-1c1e-4db0-b7a5-9567af133aa5
20221101             Französische Waffenschmiede Thales: Hacker stehlen angeblich Daten von großem Rüstungskonzern
202211011737 Netzwelt
www.spiegel.de/netzwelt/web/thales-hacker-stehlen-angeblich-daten-von-grossem-ruestungskonzern-a-d0b36a93-0307-4c67-8b87-f4f990cd48e6
20221101             Energiemesse in Abu Dhabi: Die Ölindustrie feiert sich selbst – und will groß investieren
AUS—ABU—DHABI—BERICHTET—CLAUS—HECKING
202211011824 Wirtschaft
20221101             Sorge vor Angriff Irans: Saudi-Arabien und USA im Golf angeblich in höchster Alarmbereitschaft
202211011840 Ausland
www.spiegel.de/ausland/saudi-arabien-und-usa-im-golf-angeblich-in-hoechster-alarmbereitschaft-a-67c3c975-ce62-4586-89ef-c7a0ff3c5069
20221101             Verschärfung von EU-Richtlinien: Geld in der Schweiz – bald ein Auslaufmodell?
202211011846 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/kapitalmarkt-reform-der-eu-bald-kein-geld-in-der-schweiz-mehr-a-4f5b938a-020e-4ca2-b4a1-3015e932c2be
20221101             CDU-Menschenrechtsbeauftragter über Chinareise des Kanzlers: »Scholz spaltet die EU durch seinen Kotau vor den Kommunisten«
1—INTERVIEW—VON—MARTIN—KNOBBE
202211011924 Politik
20221101             Angebliche »Servicecenter«: Niederlande ordnen Schließung von chinesischen Polizeibüros an
202211012058 Ausland
www.spiegel.de/ausland/niederlande-ordnen-schliessung-von-chinesischen-polizeibueros-an-a-de0ce4f1-4c90-4e6c-8868-99b998409bd1
20221101             Erste Ansprache nach Wahlniederlage in Brasilien: Bolsonaro will »die Verfassung respektieren«
202211012126 Ausland
www.spiegel.de/ausland/jair-bolsonaro-nach-wahlniederlage-gegen-lula-da-silva-bolsonaro-will-die-verfassung-respektieren-a-71ebb3f1-1ec3-46b2-985b-4ce2980ecec7
20221101             US-Grenzpolizei schießt auf Migranten: »Wir sind keine Tiere, wir sind Menschen«
202211012140 Ausland •
20221101             Vorladung bestätigt: US-Senator Graham scheitert auch vorm Obersten Gericht
202211012152 Ausland
www.spiegel.de/ausland/lindsey-graham-scheitert-auch-vorm-obersten-gericht-a-cad80903-365e-4412-b95c-1707bd42ca95
20221101             MOSCOW, November 1. /TASS/.
20221101             Russian President Vladimir Putin and his Turkish counterpart Recep Tayyip Erdogan have held a telephone conversation to discuss the situation involving the grain deal, the Kremlin’s press service said on Tuesday.
20221101             "There was a detailed exchange of views on issues related to the current situation involving the implementation of the agreements reached with the participation of the Turkish side on the export of grain from the Black Sea ports," the news release says.
20221101             Putin briefed his counterpart on why Russia had suspended participation in the grain deal.
20221101             "It was stressed that the Kiev regime, with support from its Western patrons, used the humanitarian shipping corridor, created for the transportation of Ukrainian grain, to carry out strikes against the infrastructure and ships of Russia’s Black Sea Fleet in Sevastopol, which were responsible for ensuring the safe operation of the route in question," the Kremlin said.
20221101             The Russian leader explained the conditions for the resumption of Russia's participation in this initiative.
20221101             "It is necessary to conduct thorough investigation into the circumstances of this incident, and also to secure Kiev’s real guarantees of strict observance of the Istanbul agreements, in particular, the non-use of the humanitarian corridor for military purposes.
20221101             Only after that it would be possible to consider the resumption of the ‘Black Sea initiative’," the news release reads.
20221101             Putin also drew the attention of his Turkish counterpart to the fact that the second part of the package agreements to unblock the export of Russian farm produce and fertilizers to world markets had not been implemented.
20221101             Also, he stressed that during the three months the agreements on the export of Ukrainian grain had been in effect the goal of ensuring the delivery of food to the neediest countries on a priority basis had not been achieved.
20221101             "In this context, Russia's readiness to supply significant amounts of grain and fertilizers to Africa free of charge was confirmed," the press service added.
tass.com/politics/1531095
20221101             Der Iran und Russland vertiefen ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit.
20221101             Dafür unterzeichneten Vertreter beider Länder vier Absichtserklärungen, wie iranische Staatsmedien und die russische Regierung erklärten.
20221101             Insbesondere im Bereich Energie soll die Kooperation ausgebaut werden.
20221101             Der Iran hofft demnach auf Investitionen in die landeseigene Öl- und Gaswirtschaft, die von internationalen Sanktionen getroffen ist.
20221101             Den Berichten zufolge wurde auch die Einführung des russischen Zahlungssystems Mir weiter besprochen. Wegen internationaler Sanktionen sind der Iran und Russland vom internationalen Zahlungsverkehr weitgehend ausgeschlossen.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-179.html#Iran-und-Russland-vertiefen-wirtschaftliche-Zusammenarbeit
20221101             Die ukrainische Armee befürchtet, dass Russland auch Mittelstreckenraketen aus dem Iran kaufen und gegen die Ukraine einsetzen könnte.
20221101             Dies sei gefährlich, weil die Ukraine über keine geeigneten Abwehrwaffen verfüge,
20221101             Der Iran werde Russland mit Mittelstreckenraketen und weiteren Drohnen beliefern, berichtete auch der US-Sender CNN - unter Berufung auf Erkenntnisse westlicher Rüstungsexperten.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-179.html#Mittelstreckenraketen
20221101             Der russische Präsident Wladimir Putin hat "echte Garantien" von Kiew für die Einhaltung des Abkommens über ukrainische Getreideexporte gefordert.
20221101             Diese Forderung habe Putin in einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip gestellt, teilte der Kreml mit.
20221101             Die US-Regierung befürchtet mögliche Waffenlieferungen aus dem Iran an Russland für den Krieg gegen die Ukraine.
20221101             Es bestehe weiter die Sorge, dass der Iran Moskau neben Kampfdrohnen auch mit anderen Waffen wie Boden-Boden-Raketen versorgen könnte,
20221101             Mit seinem langen Schweigen heizte Wahlverlierer Jair Bolsonaro in Brasilien die Proteste gegen das Wahlergebnis an - auch in seiner ersten Ansprache am Dienstag räumt er seine Niederlage nicht explizit ein.
20221101             In den sozialen Medien kursieren Bilder von brennenden Autoreifen und Barrikaden.
20221101             Fast 25 Flüge fielen aus: Weil Anhänger des rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro die Zufahrten des größten internationalen Flughafens in São Paulo blockierten, herrschte rund um das wichtigste Drehkreuz der brasilianischen Luftfahrt zeitweise Chaos.
20221101             Auch aus anderen Landesteilen werden Proteste gemeldet, vor allem Lkw-Fahrer sperren wichtige Straßen, sodass eine freie Fahrt kaum noch möglich ist.
20221101             Bilder von brennenden Autoreifen, von Barrikaden zirkulieren in den Netzwerken.
20221101             Die Justiz ordnete die Räumung der Straßensperren an, ob das so leicht durchsetzbar ist, wird die nächste Zeit zeigen.
20221101             In den sozialen Netzwerken häufen sich Clips mit angeblichen Hinweisen auf Wahlbetrug.
20221101             Doch alle brasilianischen Institutionen und Wahlbeobachter bestätigen, dass es mit rechten Dingen zugegangen ist.
20221101             Es gibt keine stichhaltigen Beweise für die Behauptungen, die Wahlen seien manipuliert worden.
20221101             Der Nachrichtensender Globo nennt die Proteste deswegen „antidemokratische Blockaden“.
20221101             Mit seinem langen Schweigen nach der Wahlniederlage hatte Bolsonaro seine Anhängerinnen und Anhänger ermuntert, auf die Straße zu gehen.
20221101             Allerdings war zuletzt der Druck aus den eigenen Reihen, das Ergebnis anzuerkennen, gewachsen.
20221101             Die Mehrheit der Protestierenden sind Lkw-Fahrer.
20221101             „Wir kämpfen für die Demokratie, wir wollen nicht, dass Brasilien kommunistisch wird“, sagt ein aufgebrachter Lkw-Fahrer in São Paulo
20221101             Während der Proteste kam es zu Solidarisierungsaktionen mit der Verkehrspolizei, einige Polizisten weigerten sich, die Anordnungen der Räumung durchzusetzen.
20221101             Als Reaktion darauf ordnete die Justiz an, auch die Militärpolizei zur Räumung der Blockaden zu mobilisieren.
20221101             Lula da Silva wird vom ersten Tag – eigentlich schon seit dem Abend seiner Wahl – mit einer großen Ablehnung von einer Hälfte des Landes konfrontiert.
www.rnd.de/politik/brasilien-wahl-bolsonaros-anhaenger-blockieren-flughafen-in-sao-paulo-FSF5DIUQDRESPG5ALJPGKQ5GFU.html
20221101             Erdogan sieht Schweden als „Brutstätte des Terrorismus“
20221101             Allerdings zeigte sich schnell, dass die Vereinbarung von beiden Seiten völlig unterschiedlich interpretiert wurde.
20221101             Schweden hob zwar ein Waffenembargo auf, dass es 2019 wegen des türkischen Einmarsches in Nordsyrien gegen Ankara verhängt hatte.
20221101             Aber bei den von der Türkei geforderten Auslieferungen von 73 angeblichen „Terroristen“ hakt es.
20221101             Schweden kann die Beschuldigten nur dann ausliefern, wenn es konkrete Beweise für ihre Schuld gibt.
20221101             Die scheinen jedoch in den meisten Fällen zu fehlen.
20221101             Ein Problem sind vor allem die weit gefassten türkischen Anti-Terror-Gesetze, die es ermöglichen, sogar friedliche Demonstranten und gewaltfreie Regierungskritiker wie den Bürgerrechtler Osman Kavala als „Terroristen“ anzuklagen.
20221101             Schweden hat dagegen eine lange Tradition in der Aufnahme politisch Verfolgter.
20221101             Seit der Vereinbarung, die beim Nato-Gipfel unterzeichnet wurde, hat die schwedische Justiz erst eine Person an die Türkei ausgeliefert, die dort wegen Kreditkartenbetrugs gesucht wurde.
20221101             Nato-Generalsekretär Stoltenberg will am Freitag in Ankara ausloten, ob es Ansätze für einen Kompromiss gibt.
20221101             Anfang Oktober hatte Erdogan angedeutet, die Türkei könnte einem Beitritt Finnlands, mir dem es weniger Probleme gebe, zustimmen.
20221101             Die beiden Nordländer wollen sich jedoch nicht auseinanderdividieren lassen.
20221101             Vergangene Woche bekräftigten Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin und Schwedens neuer Regierungschef Ulf Kristersson, sie wollten nur gemeinsam „Hand in Hand“ der Nato beitreten – entweder beide oder keiner.
20221101             Beobachter erwarten, dass Erdogan seinen Einspruch mindestens bis zu den Präsidenten- und Parlamentswahlen im kommenden Juni aufrechterhalten wird.
20221101             Damit könnte er Punkte bei nationalistischen Wählern machen.
20221101             Lachender Dritter ist Kremlchef Wladimir Putin.
20221101             Erdogan schwächt mit seinem Veto die Nordostflanke der Nato, während er zugleich im östlichen Mittelmeer mit Kriegsdrohungen die Spannungen mit Griechenland und Zypern schürt.
www.rnd.de/politik/nato-erweitwerung-erdogan-und-die-tuerkei-blockieren-schwedens-beitritt-AQQ64TKCNBF6BAFGNSSAUZSDJU.html
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