20221020 :


20221020040945
        _HEUTE_1021_ :

blog.alfatomega.com/_heute_1021/
20221020             Donnerstag, 20. Oktober 2022
20221020             Sahra Wagenknecht
20221020             Von wegen cool und öko - wie die Grünen Wirtschaft und Natur zerstören
www.youtube.com/watch?v=bQNsHivR9AU
20221020             Trumps Aussagen über Nordkorea-Briefe: »Oh, die sind sowas von streng geheim«
202210200126 Ausland
www.spiegel.de/ausland/donald-trump-ueber-briefe-aus-nordkorea-oh-die-sind-sowas-von-streng-geheim-a-33e63f8c-d167-4460-bd2b-a145ac95c9c6
20221020             Geburtstagspräsent aus dem Kreml: Putin-Wodka für Berlusconi verstößt vermutlich gegen EU-Sanktionen
202210200243 Ausland
20221020             Wie eine Sprecherin der EU-Kommission auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur bestätigte, wurde im April 2022 beschlossen, das Einfuhrverbot für Waren aus Russland in die EU auch auf Spirituosen auszuweiten – einschließlich Wodka.
20221020             Die entsprechende Rechtsgrundlage sehe keine Ausnahmeregelung für Geschenke vor, hieß es.
20221020             Für die Umsetzung der EU-Sanktionen seien die Mitgliedstaaten verantwortlich.
20221020             Die Sprecherin erklärte weiter, was Verstöße gegen die Sanktionen betreffe, so könnten diese den zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten oder anonym über das EU-Whistleblower-Tool gemeldet werden.
20221020             Am Mittwochabend veröffentlichte LaPresse eine weitere Tonaufnahme von Berlusconis Auftritts vor seinen Parteikollegen.
20221020             Darin zeigt der Politiker Verständnis für den russischen Angriff auf die Ukraine: »Wisst ihr, wie die Sache mit Russland passiert ist?
20221020             Ich bitte euch aber dafür um maximale Verschwiegenheit«,
20221020             ist Berlusconi zu hören.
20221020             Dann beschuldigt er die Ukraine, das Minsker Friedensabkommen von 2014 durch Angriffe auf die »neugegründeten Republiken im Donbass« gebrochen zu haben.
20221020             Diese hätten Putin dann um Hilfe gebeten
www.spiegel.de/ausland/wodka-von-wladimir-putin-fuer-silvio-berlusconi-verstoesst-vermutlich-gegen-eu-sanktionen-a-0da997dc-8362-4073-8513-72f805aa5e70
20221020             Krieg in Osteuropa: Ukraine schränkt Stromversorgung ein, Steinmeier sagt Kiew-Reise kurzfristig ab
202210200442 Ausland
www.spiegel.de/ausland/news-zum-russland-ukraine-krieg-das-geschah-in-der-nacht-zu-donnerstag-20-oktober-a-81e4199f-b6ec-4a33-abd4-a4184865b49a
20221020             UNITED NATIONS, October 20. /TASS/.
20221020             Western claims of Iran’s drone exports to Russia are nothing but a yet another example of disinformation, Russian First Deputy Permanent Representative to the UN Dmitry Polyansky told reporters.
20221020             "We've observed another round of the disinformation campaign  by the Western delegations, as they raised in the Council the issue of the UAVs allegedly used by Russia in Ukraine," the diplomat said after closed UN Security Council consultations on the matter.
20221020             "The aim of our Western colleagues is clear: they attempt to hit two targets at once, inventing an artificial pretext to put pressure on Russia and on Iran," he added.
tass.com/politics/1525105
20221020             Die Ukraine wirft dem Iran vor, mit der Lieferung von Kampfdrohnen an Russland ein Verbot des UN-Sicherheitsrats verletzt zu haben.
20221020             Solche Drohnen hätten russische Truppen zuletzt bei ihren Angriffen auf zivile Ziele in der Ukraine eingesetzt, hieß es in einem Schreiben des ukrainischen UN-Botschafters Serhij Kyslyzja an Generalsekretär António Guterres und Mitglieder des Sicherheitsrats
20221020             Der Iran und Russland bestritten, dass die Drohnen aus iranischer Produktion stammten.
20221020             Das Treffen im UN-Sicherheitsrat wurde am Abend (Ortszeit) auf Wunsch von Großbritannien, Frankreich und den USA anberaumt.
20221020             Sie stützen den Vorwurf Kiews, wonach Teheran Moskau mit den Kampfdrohnen belieferte und damit gegen den Atomdeal zwischen dem Iran und sechs Weltmächten von 2015 verstieß, der eine Eindämmung der iranischen Nuklearaktivitäten im Gegenzug für eine Lockerung von Sanktionen vorsah.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-169.html#Ukraine-wirft-Iran-Verstoss-gegen-UN-Verbot-zu-Drohnenlieferungen-vor
20221020             Das US-Justizministerium hat nach eigenen Angaben ein Netzwerk ausgehoben, das Russland für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit Militärtechnologie von amerikanischen Unternehmen versorgt haben soll.
20221020             Ein Teil der Ausrüstung sei auf Schlachtfeldern in der Ukraine entdeckt worden, teilte das Ministerium in Washington mit.
20221020             Andere Nukleartechnologie sei in Lettland abgefangen worden, ehe sie nach Russland gebracht werden sollte.
20221020             Gegen fast ein Dutzend Personen reichte das Justizministerium Strafverfahren in separaten Fällen in New York und Connecticut ein.
20221020             Den Beschuldigten wird zur Last gelegt, sensible Militärtechnologie von US-Unternehmen erworben und dann Millionen von Dollar für reiche russische Geschäftsleute und Einrichtungen gewaschen zu haben, gegen die Sanktionen verhängt worden sind.
20221020             Einigen wird auch vorgeworfen, illegale Öldeals für Venezuelas staatliche Ölgesellschaft eingefädelt zu haben.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-169.html#USA-Kriminelles-Netzwerk-beschaffte-Russland-US-Militaertechnologie
20221020             Bertelsmann-Studie: Für 2023 fehlen fast 400.000 Kitaplätze
202210200518 Panorama
www.spiegel.de/panorama/bildung/bertelsmann-studie-fuer-2023-fehlen-fast-400-000-kitaplaetze-in-deutschland-a-42665fec-f6a1-41a6-a4bd-66efcc3e5fda
20221020             Die Lage am Morgen: Kurz, Meloni, Truss – die Demokratie und ihre Gefährdungen
VON—SUSANNE—BEYER, Autorin der Chefredaktion
202210200551 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/news-kriegsrecht-wladimir-putin-giorgia-meloni-liz-truss-sebastian-kurz-eu-gipfel-cannabis-legalisierung-a-9eb338e4-c04a-4d88-8b04-7fbc4951f529
20221020             Betrugsvorwürfe, Geheimdokumente, Verleumdungsverfahren: Die vielen juristischen Probleme des Donald Trump
202210200654 Ausland
www.spiegel.de/ausland/donald-trump-und-seine-vielen-juristischen-probleme-der-ueberblick-a-9741ac05-6006-4285-9197-53bd6629db56
20221020             Studie zur Energiesicherheit: Deutschland muss Gasverbrauch um 30 Prozent senken
202210200658 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/energie-studie-deutschland-muss-gasverbrauch-um-30-prozent-senken-a-35e60ed7-2f94-4ef3-abe7-4338e885a097
20221020             Konferenz über Migration: Faeser fordert Stopp der illegalen Einreisen über den Balkan
202210200717 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/migration-nancy-faeser-fordert-stopp-der-illegalen-einreisen-ueber-den-balkan-a-10d36d2b-eb46-4f83-a646-a316be00db22
20221020             Geplante Legalisierung: FDP-Politikerin hält Cannabis-Entwurf für zu streng
202210200814 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/cannabis-legalisierung-fdp-politikerin-haelt-gesetzentwurf-fuer-zu-streng-a-b2b6a5b9-f504-4bd3-aab3-06c9de619d67
20221020             Mutmaßliche Brandstiftung in Mecklenburg-Vorpommern: Unterkunft für ukrainische Geflüchtete abgebrannt
202210200829 Panorama
www.spiegel.de/panorama/justiz/mecklenburg-vorpommern-fluechtlingsunterkunft-abgebrannt-mutmasslich-brandstiftung-a-7e871537-dfee-4d45-a59a-b51202d8e7ca
20221020             Einbruch der Nachfrage, höhere Energiepreise: DIW-Chef Fratzscher erwartet Insolvenzwelle bei Unternehmen
202210200833 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/diw-chef-marcel-fratzscher-erwartet-insolvenzwelle-bei-unternehmen-a-1fb7cd35-e4d4-4e7a-bdc1-04066c2236fb
20221020             Regierungserklärung von Scholz: »Putin irrt sich – wir sind nicht schwach«
202210200924 Politik
www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-putin-irrt-sich-wir-sind-nicht-schwach-a-daf09428-a934-4909-af6a-21713235fc3c
20221020             Beschaffung von Halbleitern: USA klagen Russen mit Firma in Hamburg wegen Verstoß gegen Sanktionen an
202210200937 Ausland
www.spiegel.de/ausland/hamburg-russe-wegen-verstoss-gegen-sanktionen-angeklagt-a-eb7db587-c566-46c2-bdc5-3bfa38e6b7c5
20221020             Besorgniserregende Branchenzahlen: Windkraftausbau an Land stagniert
202210200938 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/windenergie-branche-windkraft-ausbau-an-land-stagniert-a-af6a7b58-4b22-4ae8-a656-39fdf877e2a5
20221020             Frühindikator für Inflation: Erzeugerpreise im September erneut um 45,8 Prozent gestiegen
202210200948 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/erzeugerpreise-im-september-erneut-um-45-8-prozent-gestiegen-a-41d2081e-4af0-4c5f-adeb-b000c18325b4
20221020             Trotz hoher Inflation: Tesla verdoppelt Gewinn – und enttäuscht die Analysten
202210201003 Wirtschaft
www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/tesla-us-autohersteller-verdoppelt-gewinn-und-enttaeuscht-die-analysten-a-0644aab9-f12b-4ad5-bbd5-efc423d52f26
20221020             Europäische Trägerrakete: Ariane 6 soll erst 2023 ins All fliegen
202210201039 Wissenschaft
www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/ariane-6-europaeische-traegerrakete-soll-2023-ins-all-fliegen-a-3acf61b2-0021-44c6-b361-d623f5edf840
20221020             BERLIN, October 20. /TASS/.
20221020             The West will continue sanctions pressure on Russia because of its actions in Ukraine, German Chancellor Olaf Scholz said in a statement to the Bundestag on Thursday.
20221020             "We do not leave the recent escalation on the part of Moscow unanswered.
20221020             With another EU sanctions package, we have once again increased the pressure on the Russian government," he said.
20221020             According to him, "this course will continue as long as Russia continues its military operation in Ukraine".
20221020             On February 24, Russian President Vladimir Putin launched a special military operation in Ukraine following a request for assistance from the leaders of the Donbass republics.
20221020             After that, the US, the EU, the UK, as well as a number of other countries imposed sanctions against Russian individuals and legal entities.
20221020             In addition, Western countries began to supply arms and military equipment to Kiev worth billions of dollars at this stage.
tass.com/world/1525217
20221020             BEIJING, October 20. /TASS/.
20221020             China’s Deputy Foreign Minister Ma Zhaoxu has called on the country's citizens to leave Ukraine "as soon as possible".
20221020             He was speaking at a news conference at the 20th Congress of the Communist Party of China in Beijing on Thursday.
20221020             "Given the current security situation in Ukraine, the Chinese diplomatic missions in that country are currently preparing the evacuation of Chinese citizens," he said.
20221020             "I would like to take this opportunity once again to urge Chinese citizens to take appropriate security measures, get ready, contact the Chinese diplomatic offices in Ukraine as soon as possible and be evacuated as soon as possible," Ma stressed.
20221020             Earlier, he said that since the beginning of the crisis, the Chinese government had evacuated more than 5,200 Chinese citizens from Ukraine.
tass.com/world/1525227
20221020             Russland hat in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates den Einsatz iranischer Drohnen in der Ukraine bestritten.
20221020             Der russische Diplomat Dmitri Poljanski sagte in New York, Russland setze in der Ukraine nur in Russland hergestellte Drohnen ein".
20221020             Ich würde Ihnen empfehlen, die technologischen Fähigkeiten der russischen Drohnenindustrie nicht zu unterschätzen",
20221020             sagte er.
20221020             Berichte über den Einsatz iranischer Drohnen seien unbegründete Anschuldigungen und Verschwörungstheorien.
20221020             Poljanski warnte die UNO davor, bei der Überprüfung bestehender Sanktionen gegen den Iran auch in der Ukraine zu ermitteln.
20221020             Dafür gebe es "kein Mandat".
20221020             Das wäre also absolut unprofessionell und politisch",
20221020             sagte er.
20221020             Falls das UN-Sekretariat oder UN-Generalsekretär António Guterres den Plan weiterverfolgten, "müssen wir unsere Zusammenarbeit mit ihnen überdenken, woran wohl kaum jemand Interesse hat".
20221020             Auch der iranische UN-Gesandte Amir Sajid Irawani wies die "unbegründeten Behauptungen" zu Drohnenlieferungen an Russland zurück.
20221020             Teheran habe sich bei den Abstimmungen zum Ukraine-Krieg bisher enthalten und wolle eine "friedliche Lösung",
20221020             versicherte er.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-169.html#Drohnen
20221020             Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine für heute geplante Reise nach Kiew aus Sicherheitsgründen abgesagt.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-169.html#Bundespraesident-Steinmeier-sagt-Kiew-Besuch-ab
20221020             Nach massiven russischen Angriffen auf Energieanlagen hat die Ukraine mit Stromabschaltungen im ganzen Land begonnen.
20221020             In der Hauptstadt Kiew fiel die Elektrizität in einigen Haushalten bereits am gestrigen Abend kurzzeitig aus
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-169.html#Stromengpaesse
20221020             Die ukrainischen Streitkräfte treiben laut eigenen Angaben ihre Offensive gegen die russischen Invasionstruppen in der südlichen Region Cherson voran.
20221020             Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet, seien dort nach Militärangaben 43 russische Soldaten getötet und sechs Panzer sowie andere Ausrüstung zerstört worden.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-169.html#Ukraine-treibt-Offensive-in-Region-Cherson-voran
20221020             Die Beschädigungen am Kraftwerk Burschtyn in der Westukraine sollen nach Aussagen der Gouverneurin der Oblast Iwano-Frankiwsk, Svitlana Onyschschuk, recht ernst sein.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-169.html#Kraftwerk-in-Westukraine-offenbar-schwer-beschaedigt
20221020             Die russische Führung erwägt britischen Militärexperten zufolge einen Rückzug größerer Teile ihrer Truppen aus dem Gebiet um die ukrainische Stadt Cherson westlich des Flusses Dnipro im Süden der Ukraine.
20221020             Das geht aus dem täglichen Geheimdienst-Update des Verteidigungsministeriums in London hervor.
20221020             Ein solches Vorhaben werde jedoch erschwert durch die Tatsache, dass alle permanenten Brücken über den einen Kilometer breiten Fluss schwer beschädigt seien, hieß es weiter.
20221020             Russland müsste sich demnach höchstwahrscheinlich stark auf eine temporäre Brücke aus Lastkähnen verlassen, die nahe Cherson kürzlich fertiggestellt wurde, sowie auf militärische Ponton-Fähren, so die Einschätzung der britischen Experten.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-169.html#London-Beschaedigte-Bruecken-erschweren-russischen-Rueckzug
20221020             NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Schweden und Finnland die Unterstützung der NATO-Allianz zugesichert, sollten die beiden Ländern noch vor ihrer Aufnahme in das Verteidigungsbündnis von Russland oder einem anderen Gegner unter Druck gesetzt werden.
www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-169.html#NATO-sichert-Schweden-und-Finnland-Unterstuetzung-zu
202210210601 ======== NEWS appended
20221020             Proteste in Iran: »Das Regime wird gezwungen sein, Zugeständnisse zu machen«
1—INTERVIEW—VON—RENÉ—PFISTER, Washington
202210201952 Ausland
20221020             Münchner Oktoberfest: In jeder dritten Maß war zu wenig Bier
202210202010 Panorama •
www.spiegel.de/panorama/oktoberfest-2022-in-jedem-dritten-masskrug-war-zu-wenig-bier-a-80c23d1c-c478-4554-b8ca-1150278e2d13
20221020             Atomdeal mit Iran: Genug geredet
VON—MARKUS—BECKER, Ralf Neukirch, Christoph Schult und Severin Weiland
202210202033 Politik
20221020             Deutsch-französisches Verhältnis: Misstrauen statt Freundschaft Aus Berlin und Paris berichten Matthias Gebauer, Leo Klimm und Britta Sandberg
202210202045 Ausland
20221020             Regierungsimplosion im Vereinigten Königreich: Wie sich die Briten zum Gespött Europas machen Die SPIEGEL-Titelgeschichte von Jörg Schindler, London
202210202247 Ausland
20221020             Terror in Paris: Hohe Strafen in Berufungsprozess zu »Charlie Hebdo«-Anschlag verhängt
202210202310 Ausland
www.spiegel.de/ausland/charlie-hebdo-hohe-strafen-in-berufungsprozess-zu-anschlag-verhaengt-a-dad139af-ea09-4536-8827-0eb34b5bebbc
202210210601 ======== END NEWS appended
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